US-Präsident Biden hält erste Rede vor US-Kongress

  • Artikel
  • Diskussion

Gut drei Monate nach seinem Amtsantritt hält US-Präsident Joe Biden am Mittwochabend (Ortszeit; 03.00 Uhr MESZ Donnerstag) erstmals eine Rede vor beiden Kammern des Kongresses. Die Ansprache markiert in diesem Fall das Ende seiner ersten 100 Tage im Amt. An diesem Donnerstag ist Bidens hundertster Tag als Präsident im Weißen Haus. Er war am 20. Jänner vereidigt worden.

Wie aus dem Weißen Haus im Voraus verlautete, will Biden bei der Ansprache eine deutliche Ausweitung der Sozialleistungen im Land vorschlagen, um Familien mehr zu unterstützen und einen größeren Teil der Bildungskosten für Kinder und Studenten zu übernehmen. Der Plan würde auf ein Jahrzehnt betrachtet etwa 1,8 Billionen US-Dollar (umgerechnet 1,5 Billionen Euro) kosten und soll mit Steuererhöhungen und dem konsequenteren Eintreiben fälliger Abgaben finanziert werden.

Die erste Ansprache eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol gilt nicht als Rede zur Lage der Nation, die ansonsten jährlich erfolgt. Bidens erste so bezeichnete Rede steht erst im nächsten Jahr an.

Zuletzt hatte im Februar vergangenen Jahres Bidens Amtsvorgänger Donald Trump eine Ansprache zur Lage der Nation vor dem Kongress gehalten. Der Republikaner hatte darin vor allem die Erfolge seiner Amtszeit gelobt. Die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte Trumps Redemanuskript danach vor laufenden Kameras zerrissen und damit für einen Eklat gesorgt. Präsidenten nutzen die jährliche Rede häufig, um neue Initiativen oder Gesetze anzukündigen.


Kommentieren


Schlagworte