Erste Palästinenserwahl seit 15 Jahren wird verschoben

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Rund drei Wochen vor der geplanten Parlamentswahl in den Palästinensergebieten hat Präsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) deren Verschiebung angekündigt. Nach einem Treffen mit Vertretern mehrerer Gruppen sagte der 85-Jährige am späten Donnerstagabend in Ramallah, man habe sich darauf verständigt, die Wahl zu verschieben, bis die Teilnahme der Menschen in Ost-Jerusalem gesichert sei.

Die Wahl war für den 22. Mai geplant. Es wäre die erste in den Palästinensergebieten seit mehr als 15 Jahren gewesen. Spekulationen über eine Absage oder Verschiebung der Abstimmung wegen des Jerusalem-Konflikts hatte es seit längerem gegeben.

Der Status Jerusalems ist einer der zentralen Streitpunkte im Nahost-Konflikt. Israel beansprucht es als „ewige und unteilbare Hauptstadt“ für sich. Die Palästinenser halten ihrerseits an ihrem Anspruch auf Ost-Jerusalem als Hauptstadt fest.

Abbas hatte in einem Mitte Jänner veröffentlichten Dekret eine Parlamentswahl für den 22. Mai und eine Präsidentenwahl für den 31. Juli festgelegt. Noch zu Beginn der vergangenen Woche betonte er, an dem Termin der Parlamentswahl festzuhalten. Die bisher letzte Präsidentenwahl fand 2005 statt, die letzte Parlamentswahl 2006. Wahlen waren in den vergangenen Jahren mehrfach vorgesehen gewesen. So konkret wie in diesem Jahr waren die Planungen allerdings noch nicht.

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Experten hatten für den Fall einer Absage oder Verschiebung der Wahl vor großer Enttäuschung unter den Palästinensern gewarnt. Auch ein gewaltsamer Aufstand wurde für möglich gehalten. Mittwochabend hat die islamistische Hamas kundgetan, einer Verschiebung oder Absage der Wahl nicht zuzustimmen; man werde Israel dafür verantwortlich machen.

Bei der Wahl hätte die Hälfte der Wahlberechtigten erstmals abstimmen dürfen. In Umfragen zeigten sich zuletzt zwei Drittel der Befragten unzufrieden mit Abbas.


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