Wiener Atomgespräche fortgesetzt

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Keine Feiertagsruhe bei den Wiener Atomgesprächen: Die fünf Vertragspartner des Iran beim internationalen Atomdeal haben am heutigen Samstagvormittag mit US-Diplomaten über eine Rückkehr Washingtons zum Abkommen beraten. Die iranische Delegation habe aber nicht teilgenommen, „weil sie immer noch nicht bereit ist, die US-Diplomaten zu treffen“, teilte der russische Delegationsleiter Michail Uljanow am Samstag auf Twitter mit. Uljanow sprach von „nützlichen“ Beratungen.

Von Uljanow verbreitete Fotos des Sitzungssaales ließen darauf schließen, dass das Treffen der fünf Delegationen mit US-Diplomaten im Palais Niederösterreich des Außenministeriums stattfand. Für Samstagnachmittag war dann eine Zusammenkunft von Spitzendiplomaten aller sechs Vertragsparteien des Atomdeals geplant, also auch des Iran, schrieb Uljanow weiter.

Das Treffen am Nachmittag dürfte wieder in jenem Wiener Innenstadthotel stattfinden, das schon seit 9. April Schauplatz der Gespräche ist. Die Zusammenkunft war von der EU-Delegation am Vormittag angekündigt worden. Unter dem Vorsitz des stellvertretenden Generalsekretärs des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, sollten demnach die Vize-Außenminister beziehungsweise Politischen Direktoren der sechs Parteien des Atomdeals zusammenkommen.

Seit drei Wochen wird in Wien nach Wegen gesucht, Teheran und Washington wieder auf den Boden des im Jahr 2015 geschlossenen Atomdeals zu holen. Der Iran ist zwar noch Partei des JCPOA genannten Deals, hat sich aber in den vergangenen Monaten weitgehend von dessen Bestimmungen gelöst, nachdem die USA das Abkommen unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump im Jahr 2018 verlassen hatten.

Washington machte den Atomdeal unwirksam, indem es Sanktionen gegen den Iran und seine Handelspartner erließ. Dieses sah nämlich wirtschaftliche Erleichterungen für den Iran vor, der im Gegenzug strikte Kontrollen und Beschränkungen seines umstrittenen Atomprogramms akzeptierte. Trumps Nachfolger Joe Biden ist bereit, dem Atomdeal wieder beizutreten, aber erst wenn sich der Iran wieder vollinhaltlich an dessen Bestimmungen hält.

Teheran hat jüngst begonnen, Uran auf einen Grad von 60 Prozent anzureichern, obwohl der Atomdeal nur zu vier Prozent angereichertes Uran erlaubt. Hochangereichertes Uran ist für den Bau einer Atombombe erforderlich. Das im Jahr 2015 nach jahrelangen Verhandlungen geschlossen Abkommen soll den Iran vom Bau einer Atombombe abhalten.


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