Außenminister der G7-Staaten beraten in London

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Die Außenminister der G7-Staatengruppe sind in London zu Beratungen über die weltweiten Konfliktherde und die Corona-Pandemie zusammengekommen. Nach einem gemeinsamen Arbeitsessen am Montag haben am Dienstag die formellen Gespräche der Ministerrunde begonnen. Es handelt sich um das erste physische Treffen der sieben führenden Industriestaaten seit zwei Jahren. Thema ist unter anderem der Umgang mit Russland und China.

Der Staatengruppe gehören die USA, Kanada, Japan und Großbritannien sowie die EU-Staaten Deutschland, Frankreich und Italien an. Außerdem ist die Europäische Union bei den Beratungen vertreten, konkret mit dem EU-Außenbeauftragten Josep Borrell.

Bei den Beratungen in London geht es auch um aktuelle Konfliktgebiete wie Libyen, Syrien, die Ukraine oder Myanmar. Weitere „dringliche geopolitische“ Themen sind nach Angaben der britischen Regierung die Atomkonflikte mit dem Iran und Nordkorea sowie die Gewalt in Äthiopien und in der Sahel-Zone.

Die Beratungen der Außen- und Entwicklungsminister von sieben führenden Industrienationen sind das erste direkte Treffen der Runde seit zwei Jahren. Seit Ausbruch der Corona-Pandemie hatte es nur virtuelle Konferenzen der G7 gegeben. Hinzugeladen in London waren auch Vertreter aus Indien, Südkorea, Brunei und Südafrika. Alle Anwesenden müssen sich täglich auf Corona testen lassen. Das Vereinigte Königreich ist Gastgeber des diesjährigen G7-Gipfels Mitte Juni.

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Der britische Außenminister Dominic Raab hatte die G7 nach einem Treffen mit seinem US-Kollegen Antony Blinken am Montag zur Geschlossenheit aufgerufen. Ziel der britischen G7-Präsidentschaft sei es, „offene und demokratische Gesellschaften zusammenzubringen und Einigkeit zu demonstrierten in einer Zeit, in der dies so nötig ist, um gemeinsame Herausforderungen und wachsende Gefahren zu bewältigen“.

London will unter anderem den Kampf gegen Desinformationskampagnen aus Russland verstärken und bei dem G7-Treffen einen „schnellen Widerlegungsmechanismus“ vorschlagen. Für Juni ist im südwestenglischen Cornwall der nächste G7-Gipfel der Staats- und Regierungschefs geplant, an dem erstmals auch US-Präsident Joe Biden teilnimmt.

Der deutsche Außenminister Heiko Maas verspricht sich von dem Treffen ein klares Zeichen für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie. „Überall auf der Welt versuchen autoritäre Staaten, uns gegeneinander auszuspielen, werden Regelbrüche zur Normalität - sei es im Indopazifik, in Lateinamerika oder in Osteuropa“, sagte der SPD-Politiker vor seinem Abflug nach London. Es sei wichtig, sich dem geschlossen und glaubwürdig entgegen zu stellen. Maas wollte das Treffen auch für bilaterale Gespräche mit Gipfelteilnehmern nutzen.


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