Doppelwechsel in Tiroler Landesregierung

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Rund um die Besetzung des schwarzen Teils der Tiroler Landesregierung ist es Dienstagabend Schlag auf Schlag gegangen. Nachdem zunächst Wirtschaftslandesrätin Patrizia Zoller-Frischauf ihren Rücktritt angekündigt hatte, folgte wenig später auch ihr Kollege, Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg. Erneut wenig später ließ LH Günther Platter (ÖVP) bereits die Nachfolger verlauten: Landtagsvizepräsident Anton Mattle für Wirtschaft und Annette Leja für Gesundheit.

Letztere war bisher Geschäftsführerin des privaten Sanatoriums Kettenbrücke in Innsbruck. Die Rochaden muss der ÖVP-Landesparteivorstand Mittwochvormittag noch absegnen, was allerdings eine reine Formsache ist. Dann will Platter seine neuen Regierungsmitglieder in einer Pressekonferenz vorstellen. Platter bedankte sich bei seinen scheidenden Regierungskollegen - beide gehörten seit Beginn seiner Landeshauptmann-Ära im Jahr 2008 der schwarzen Mannschaft an.

Mit Mattle setzt der Landeschef auf einen erfahrenen, über die Parteigrenzen hinweg anerkannten Politiker. Mattle wird für seine ruhige Art auch in der Vorsitzführung auch als Landtagsvizepräsident geschätzt. Bundesweite Bekanntheit hatte der 58-Jährige im Jahr 1999 im Zuge der Lawinenkatastrophe in Galtür erlangt. Mattle war damals wie heute Bürgermeister der kleinen Gemeinde im Paznauntal. Leja gilt dagegen als klassische Quereinsteigerin und unbeschriebenes Blatt auf der landespolitischen Bühne.

Am Abend verkündete zuerst Zoller-Frischauf ihren Rücktritt. Sie habe nach der Landtagswahl 2018 für sich beschlossen, dass sie „zur Halbzeit der Legislaturperiode in den Landtag wechseln“ werde, sagte sie. Dies sei bereits mit Platter seit Beginn der Periode so besprochen gewesen. Die Coronakrise habe dies allerdings ein wenig verzögert. Nachdem die Impfungen nun aber voranschreiten würden, sei der richtige Zeitpunkt für eine Übergabe gekommen, teilte die 62-jährige Obfrau des Tiroler Seniorenbundes mit.

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Ihren nunmehrigen Rückzug kommunizierte Zoller-Frischauf über eine private E-Mail-Adresse. Im Landhaus sowie in ÖVP-Kreisen war man APA-Informationen zufolge offensichtlich überrascht über diesen Schritt. Die Innsbruckerin erzielte in der medialen Öffentlichkeit keine größere Breitenwirkung und blieb über die Jahre eher unauffällig. Auch der machtpolitische Faktor Zoller-Frischaufs hielt sich eher in Grenzen. Jedoch galt die 62-Jährige als überaus engagiert und sachorientiert. Zudem zählte sie zu den engen Vertrauten von Landeshauptmann Platter, der entgegen manchen Rumorens - auch im Wirtschaftsflügel der Partei - stets an ihr festhielt.

Nur zwei Stunden später teilte Tilg mit, dass auch er sich als Landesrat zurückziehen wolle. Der 53-Jährige war im vergangenen Jahr im Zuge des Corona-Krisenmanagements stark unter Beschuss geraten. Bekannt wurde er durch einen Auftritt in der „ZiB2“, in dem er mehrmals wiederholte, dass die Behörden in Sachen Ischgl „alles richtig gemacht“ hätten.

Tilg kündigte in einer Aussendung an, nicht weiter in der Politik bleiben zu wollen. Stattdessen kehrt er als Professor für Medizintechnik und Medizininformatik an die Privatuniversität UMIT zurück. In einer Aussendung meinte Tilg, dass die Bewältigung der Coronakrise eine „besondere Herausforderung“ gewesen sei. „Eine Zeit, die uns alles abverlangt hat – auch mir selbst“, sagte er. Der Schutz der Bevölkerung sei „zu jedem Zeitpunkt an erster Stelle“ gestanden und er sei froh, dass die Tiroler Spitäler „vor einer Überlastung“ geschützt werden konnten.

Er sei jedenfalls „mit Leib und Seele Mitglied der Tiroler Landesregierung“ gewesen, teilte der Oberländer mit und bedankte sich insbesondere bei Landeshauptmann Platter sowie unter anderem bei seinen RegierungskollegInnen. Er wolle in den „13 Jahren in der Spitzenpolitik, die intensiv und fordernd waren“ aber keines „missen“, sagte Tilg.

Tilg - ehemaliger UMIT-Rektor - war neben den Gesundheitsagenden auch für die Bereiche Pflege, Universitäten und Hochschulen zuständig. Vieles sei „gelungen“, er blicke dabei auf „die Reform des Rettungs- und Notarztwesens, die Palliativ- und Hospizversorgung, die Pflegeausbildung Neu, die Implementierung von Reha-Einrichtungen, die Spitalsreformen, den Strukturplan Pflege, die Technologieoffensive Tirol oder an die eingerichtete Tiroler Forschungs- und Wissenschaftsförderung“ zurück.

Als erste Oppositionspartei reagierten die Tiroler NEOS auf die Rochaden. Deren Klubchef Dominik Oberhofer sah Platter auf dem falschen Fuß erwischt: „Dem Tiroler Landeshauptmann ist heute Abend das passiert, was er eigentlich nie wollte: Eine Regierungsumbildung“. Oberhofer sprach von überraschenden Rücktritten, die zeigen würden, dass auch viele in der Volkspartei „Baustellen“ im Land orten würden.


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