EU-Sozialgipfel in Porto mit Kurz und Kocher

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In der portugiesischen Küstenstadt Porto kommen die EU-Staats- und Regierungschefs, darunter Bundeskanzler Sebastian Kurz und Arbeitsminister Martin Kocher (beide ÖVP), am Freitag zu einem Sozialgipfel zusammen. Am Samstag beraten die EU-“Chefs“ darüber hinaus über die Coronakrise und den wirtschaftlichen Wiederaufbau. Kurz will sich für den „grünen Pass“ einsetzen. Ein virtueller EU-Indien-Gipfel rundet das Programm ab.

Es ist das erste physische Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in diesem Jahr und der erste EU-Sozialgipfel seit dreieinhalb Jahren. Von dem Treffen sind nur Absichtserklärungen zu erwarten. So soll ein Aktionsplan zur Europäischen Säule der Sozialen Rechte proklamiert werden. Zu den Zielen bis 2030 zählen eine EU-weite Beschäftigungsrate von mindestens 78 Prozent, ein Anteil von mindestens 60 Prozent Erwachsener mit Berufstraining und der EU-weite Armutsabbau um 15 Millionen gefährdete Personen. Kurz wird von Arbeitsminister Martin Kocher (ÖVP) begleitet. Eine verbindliche EU-Richtlinie zu Mindestlöhnen sehen Kurz und Kocher kritisch.

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