Deutschland fordert Solidarität mit Italien bei Flüchtlingen

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Der deutsche Außenminister Heiko Maas hat angesichts der wieder deutlich zunehmenden Flüchtlingsbewegungen über das Mittelmeer zu Solidarität mit Italien aufgerufen. „Wir sind grundsätzlich der Auffassung, dass man Italien nicht alleine lassen kann mit dieser Situation“, sagte der Sozialdemokrat am Dienstagabend in Rom. Am Mittwoch will er mit dem italienischen Außenminister Luigi Di Maio über das Thema sprechen. Österreich will weiter keine Flüchtlinge aufnehmen.

Auf der kleinen Insel Lampedusa kommen seit einigen Tagen wieder deutlich mehr Bootsmigranten vor allem aus Libyen und Tunesien an - innerhalb kurzer Zeit waren es mehr als 2000. Am Dienstag hatte ein Sprecher der EU-Kommission gesagt, dass Deutschland und die anderen EU-Staaten Italien bisher nicht angeboten hätten, einen Teil der Migranten aufzunehmen.

Maas, sagte, dass Deutschland in der Vergangenheit Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufgenommen habe. „Wir werden auch innerhalb der Europäischen Union dafür werben, dass das andere auch tun.“ Er habe den Eindruck, dass die Zahl der EU-Länder, die zur Aufnahme von Flüchtlingen bereit sind, kleiner geworden sei. „Wir wissen seit Jahren, dass Migration ein großer Spaltpilz innerhalb der Europäischen Union ist, den wir überwinden müssen“, betonte der Außenminister.

Dabei müsse es gerecht zugehen. Wer keine Flüchtlinge aufnehmen wolle, müsse sich etwa finanziell bei der Bekämpfung von Fluchtursachen zu engagieren. „Es kann nicht sein, dass das Thema Migration zum Exklusivthema einiger europäischer Mitgliedstaaten wird, die bereit sind, Flüchtlinge aufzunehmen.“

Österreich will weiterhin keine Flüchtlinge auf dem Weg eines EU-Solidaritätsmechanismus aufnehmen. „Verteilung ist absolut kein Thema“, sagte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Montag. Seiner Ansicht nach würde dies die Situation für die Länder an der Außengrenze verschärfen. Nehammer bekräftigte auch die Einschätzung, dass Österreich „bereits jetzt eines der am meisten belasteten Länder in der Europäischen Union“ sei.


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