Kurz: Schritt Bayerns zum kleinen Grenzverkehr „erfreulich“

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat die Ankündigung von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder vom Dienstag, den kleinen Grenzverkehr ab Mittwoch wieder zuzulassen, als „positives Signal“ bezeichnet. Dass Bayern den kleinen Grenzverkehr erlaubt, „ist erfreulich“. Man wolle natürlich schnell reagieren und eine ähnliche Verordnung vorbereiten, sagte der Bundeskanzler am Mittwoch am Rande des Ministerrats.

Gleichzeitig verwies Kurz darauf, dass mit den weitreichenden Öffnungen ab 19. Mai ja auch die Quarantäneregeln allgemein abgebaut werden sollen - man gehe also noch weiter, so der Bundeskanzler. Aus dem Gesundheitsministerium hieß es am Mittwoch auf APA-Anfrage zur Ankündigung Bayerns, die Sachlage werde „geprüft und an einer Lösung gemeinsam mit dem Bundeskanzleramt gearbeitet“.

Der Vorarlberger Sicherheitslandesrat Christian Gantner (ÖVP) hatte zuvor daran erinnert, dass für die Einreise nach Österreich weiterhin die COVID-19-Einreiseverordnung des Bundes gilt. Damit ist nach der Einreise nach Österreich eine zehntägige Quarantäne nötig, wenn keine Ausnahme vorliegt.

Das Gesundheitsministerium arbeite mit Hochdruck an einer Novellierung der COVID-19-Einreiseverordnung, so Gantner, vorerst gälten aber die aktuellen Bestimmungen. Die Einreiseregelungen seien rasch mit den Nachbarländern abzustimmen, erklärte der Landesrat: „Wir werden uns auf allen Ebenen für eine schnelle und tolerable Lösung einsetzen, da es sich gerade im Bodenseegebiet um einen eng verflochtenen Wirtschafts- und Lebensraum handelt. Bis dahin bitten wir um entsprechende Vorsicht beim Grenzübertritt nach Bayern hinsichtlich der Rückreise“. Der kleine Grenzverkehr ist seit Dezember verboten, für Verstöße drohen bis zu 2.000 Euro Strafen.

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Söder hatte am Dienstag anlässlich eines Besuches von Kurz in München angekündigt, dass der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ab Mittwoch wieder möglich sei. „Wir werden bereits ab morgen den kleinen Grenzverkehr zulassen, sodass die Möglichkeit besteht, Einkäufe und Besuche bei Freunden und Verwandten zu machen - natürlich immer unter Wahrung der jeweiligen Corona-Bedingungen“, sagte Bayerns Ministerpräsident.

Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze wieder touristische Angebote machen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Ab dem 19. Mai werde es in Österreich „breitflächige Öffnungen mit Sicherheitsmaßnahmen“ geben, sagte Kurz. Dabei würden Geimpfte, Genesene und Getestete gleich gestellt und die Quarantäne-Bestimmungen für Einreisende aus Nicht-Risiko-Gebieten „abgeschafft“.


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