Schlagabtausch Kurz-Opposition im Nationalrat

  • Artikel
  • Diskussion

Der Schlagabtausch zwischen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der Opposition hat sich gleich zu Wochenbeginn in einer Sondersitzung des Nationalrats fortgesetzt. Der Fraktionschef der SPÖ im U-Ausschuss Kai Jan Krainer ritt mit einer „Dringlichen Anfrage“ eine neue Attacke gegen den Regierungschef, der in seiner Replik Anpatz-Versuche der Opposition beklagte.

Krainer ging es ruhig im Ton an, in der Sache aber polemisch. An Karl-Heinz Grasser sah sich der SP-Mandatar bei des Kanzlers Unschuldsbeteuerungen erinnert. Die Unwahrheit im Ausschuss gesagt zu haben, attestierte er ihm. Zudem habe Kurz versucht die Justiz einzuschüchtern und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft zu zerschlagen. Selbst die Kirche habe der Kanzler unter Druck zu setzen versucht.

Überhaupt bemühte er sich in der Begründung der „Dringlichen“, ein möglichst finsteres Bild der Volkspartei unter Kurz zu zeichnen. Der Verdacht der Parteienfinanzierung durch die Novomatic wurde ebenso in den Raum gestellt wie die Schredder-Affäre wieder nach oben gezogen. Die „rote Linie“ werde erreicht, wenn gegen Kurz Anklage erhoben werde. Das gelte im übrigen auch für Landeshauptleute, gab es einen Seitenhieb in Richtung des burgenländischen Landeschefs Hans Peter Doskozil (SPÖ), gegen den wie gegen Kurz wegen Falschaussage ermittelt wird.

Der Kanzler gab sich bedrückt ob der Angriffe der Opposition. Vieles sei er gewohnt gewesen, doch die letzten Monate hätten einen neuen Höhepunkt gebracht. Es gehe nicht mehr um den Wettbewerb der besten Ideen, nicht einmal nur mehr um das gegenseitige Kritisieren sondern bloß noch um „diffamieren, beschädigen und vernichten“. Krainer persönlich warf Kurz Selbstüberhöhung vor.

TT-Geburtstag: Jetzt eine von 76 Torten gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet automatisch.

Der VP-Chef sah sich mit dem Wähler in einem Boot. Der wolle wissen, wie man aus der Pandemie herauskomme, das wirtschaftliche Comeback schaffe und die Arbeitslosigkeit bekämpfe und genau diesen Themen widme er sich: „Beim Wähler genügt es nicht, andere herabzuwürdigen.“

Die 50 an ihn gerichteten Fragen beantwortete Kurz betont vorsichtig, las für ihn ungewöhnlich vieles vom Blatt ab. Was die Bestellungen in der ÖBAG angeht, betonte Kurz, an dessen Seite Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) Platz genommen hatte, dass er sich nicht mehr an alles im Detail erinnern könne, führe er doch täglich dutzende Gespräche und bekomme ebenso viele Nachrichten und Anrufe. Vehement bestritt der ÖVP-Chef, dass es Parteispenden im Bund seitens der Novomatic unter seiner Obmannschaft gegeben habe.


Kommentieren


Schlagworte