Schallenberg will mit Großbritannien enger zusammenarbeiten

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Nach dem Brexit will Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) wieder enger mit Großbritannien zusammenarbeiten. Die Beziehungen dürften „nicht auseinanderdriften“ und der Dialog „nicht versanden“, warnte Schallenberg in einem Telefonat mit der APA nach einem Besuch bei Außenminister Dominic Raab in London. Konkret nannte Schallenberg die Bereiche außenpolitischer Informationsaustausch, Kooperation der Sicherheitsdienste, Cyberkriminalität und Terrorabwehr.

„Großbritannien bleibt ein wesentlicher Teil der westlichen Wertegemeinschaft“, sagte der Außenminister. Die nach dem Brexit bestehenden „vielen Lücken“ in der Zusammenarbeit könnten zum Teil bilateral als auch auf EU-Ebene beseitigt werden. Österreich wolle dabei nicht im Widerspruch zu einer engeren Zusammenarbeit auf EU-Ebene vorgehen. Großbritannien sei auch an einer Zusammenarbeit mit Österreich in den Bereichen Klimaschutz, Westbalkan und Medienfreiheit interessiert.

Zu dem aktuellen Konflikt zwischen Großbritannien und der EU um das Nordirland-Protokoll im Austrittsvertrag, welches Kontrollen für Waren in der britischen Provinz vorsieht, aber von Großbritannien in Teilen abgelehnt wird, sagte Schallenberg, der auch Brexit-Minister David Frost traf: „Es gibt das Protokoll, und es wird nicht neu verhandelt.“ Das Abkommen biete jedoch auch Spielraum für pragmatische Lösungen für Nordirland. Niemand wolle ein Wiederaufflammen der Gewalt dort.

Die britische Sichtweise auf die jüngste Eskalation zwischen Israel und der Hamas bezeichnete Schallenberg als ähnlich der österreichischen. Dass Österreich seine Brückenfunktion durch die symbolische Solidarität mit Israel und dem Hissen der israelischen Fahne verliere, so wie das der palästinensische Botschafter in Wien, Salah Abdel Shafi, am Montag erklärte, „sehe ich überhaupt nicht“, sagte Schallenberg. Man habe es nicht mit einem Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern wie in der Vergangenheit zu tun, sondern mit einer Terrororganisation, die Tausende von Raketen auf Israel schieße, betonte der Außenminister.

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