Netanyahu: Ziel des Gaza-Einsatzes ist lange Ruheperiode

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Ziel der israelischen Angriffe im Gazastreifen ist nach Worten des Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu eine möglichst lange Zeit der Ruhe danach. Man schließe aber auch eine Eroberung des von der islamistischen Hamas beherrschten Küstenstreifens nicht vollständig aus, sagte Netanyahu am Mittwoch vor rund 70 ausländischen Diplomaten im Militärhauptquartier in Tel Aviv.

Seit Beginn einer neuen Eskalation vor neun Tagen haben militante Palästinenser im Gazastreifen mehr als 3.700 Raketen auf israelische Ortschaften abgefeuert. Israels Luftwaffe beschoss daraufhin nach Militärangaben rund 1.000 Ziele im Gazastreifen.

Ein hochrangiger Armeevertreter sprach am Mittwoch vor Journalisten mit Blick auf den Militäreinsatz von „sehr, sehr wichtigen Erfolgen“, die dazu beitrügen, den Süden des Landes zu stabilisieren. Es werde nun geprüft, ob diese ausreichten. „Wir wissen, dass wir von Zeit zu Zeit kämpfen müssen.“

Netanyahu sagte: „Wir versuchen, ihre Fähigkeiten, Terror auszuüben, zu verringern.“ Zuletzt habe man vor sieben Jahren eine Konfrontationen dieser Größenordnung mit der Hamas gehabt. „Wir versuchen, die Zeit der Ruhe für Israel zu maximieren.“ Gegenüber Hamas habe man nur zwei Optionen: „Man kann sie entweder erobern - das ist immer eine Möglichkeit - oder man kann sie abschrecken.“ Gegenwärtig setze man auf starke Abschreckung, „aber ich muss sagen, wir schließen nichts aus“.

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Sollte die Hamas sich am Ende als Sieger der Konfrontation sehen, „dann wäre das eine Niederlage für uns alle“, sagte Netanyahu. Er bezog sich auf alle Demokratien, gemäßigte Palästinenser sowie „die arabischen Länder, mit denen wir Frieden geschlossen haben, die eine bessere Zukunft wollen“. Er forderte die Diplomaten zu starker Unterstützung Israels auf.

Nach Angaben des UN-Nothilfebüros (OCHA) in Genf sind im Gazastreifen mehr als ein Dutzend Krankenhäuser und Gesundheitszentren im Konflikt beschädigt worden.

Zuvor hatten beide Seiten Berichte über eine erwartete Waffenruhe zwischen Israel und der Hamas zurückgewiesen. Das israelische Fernsehen hatte berichtet, im Rahmen internationaler Vermittlungsbemühungen könnten von 06.00 Uhr Ortszeit (05.00 MESZ) am Donnerstag die Waffen schweigen. Izzat al-Rishaq, ein hochrangiger Funktionär der im Gazastreifen herrschenden Hamas, teilte jedoch mit, es sei bisher noch keine Einigung erzielt oder ein Zeitpunkt für eine Waffenruhe festgelegt worden.

In Israel mehrten sich unterdessen die Forderungen, die Übergabe der Leichen zweier Soldaten, die Hamas seit dem letzten Gaza-Krieg 2014 festhält, sowie die Freilassung zweier israelischer Gefangener mit einer Waffenruhe zu verknüpfen. Israel und die Hamas hatten in den vergangenen Jahren immer wieder über Unterhändler über einen Tausch verhandelt. Die Hamas forderte im Gegenzug stets die Freilassung zahlreicher palästinensischer Häftlinge aus israelischen Gefängnissen.

Im Vatikan will sich unterdessen Kardinalstaatssekretär Pietro Parolin nachdrücklich für einen Waffenstillstand im Nahostkonflikt einsetzen. „Dieser Konflikt bringt Tod und Verderben“, sagte er laut Kathpress dem Portal „Vatican News“. Papst Franziskus und der Heilige Stuhl seien „sehr besorgt“ angesichts der Vorgänge im Heiligen Land. Die Gewalteskalation zwischen Israel und den Palästinensern müsse dringend gestoppt werden.

Der Vatikan sei zwar kein Vermittler „im technischen Sinne“, wolle aber dennoch alles unternehmen, um den Konflikt im Sinne einer Zwei-Staaten-Lösung zu entschärfen. Über dieses Thema wolle er am Wochenende auch mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sprechen, so Parolin. Die deutsche Politikerin wird den Angaben zufolge am Samstag im Vatikan erwartet. Geplant ist unter anderem eine Audienz bei Papst Franziskus.


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