Maas bekräftigt Solidarität mit Israel

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Deutschlands Außenminister Heiko Maas (SPD) hat bei seinem Besuch in Israel die Solidarität Deutschlands mit der israelischen Regierung und das Recht des Landes auf Selbstverteidigung gegen Angriffe der Hamas bekräftigt. „Ich bin heute hierher gekommen, um euch unsere Solidarität zu versichern“, sagte Maas am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem israelischen Kollegen Gabi Ashkenazi in Tel Aviv. Zuvor hatte es im israelischen Grenzgebiet zu Gaza wieder Raketenalarm gegeben.

Israel habe das Recht, sich gegen die „massiven, inakzeptablen Angriffe“ aus dem Gazastreifen zu verteidigen. „Für uns ist die Sicherheit Israels und genauso die Sicherheit aller Jüdinnen und Juden in Deutschland nicht verhandelbar, und darauf kann sich Israel immer verlassen“, betonte Maas. Die jüngste Gewalteskalation zwischen Israel und den militanten Palästinensergruppen im Gazastreifen habe das Leid auf beiden Seiten befördert. „Das macht uns große Sorgen und deshalb unterstützen wir die internationalen Bemühungen um einen Waffenstillstand.“ Die Gewalt müsse schnell beendet werden, forderte Maas.

Der deutsche Außenminister will sich in Israel auch mit Verteidigungsminister Benny Gantz und Staatspräsident Reuven Rivlin treffen. In Ramallah soll Maas nach Angaben des Auswärtiges Amts anschließend mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammad Shtayyeh zusammenkommen. Außerdem soll in den Palästinensergebieten ein Gespräch mit Präsident Mahmoud Abbas auf dem Programm stehen.

Die radikal-islamische Palästinensergruppe Hamas hielt unterdessen eine baldige Waffenruhe mit Israel für möglich. Er rechne damit, dass bei den laufenden Bemühungen innerhalb von ein oder zwei Tagen eine Waffenruhe erreicht werde, sagte der Hamas-Funktionär Moussa Abu Marzouk am späten Mittwochabend dem libanesischen Fernsehsender Al-Mayadeen.

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Nach einer kurzen Ruhepause wurde in israelischen Orten an der Grenze zum Gazastreifen wieder Raketenalarm ausgelöst. Zuvor hatte Israels Luftwaffe in der Nacht erneut Teile des weitläufigen Tunnel-Systems der im Gazastreifen herrschenden Hamas bombardiert. Binnen 24 Stunden wurden Dutzende Ziele der sogenannten Metro angegriffen. Die Armee veröffentlichte zudem ein Video zu der weitverzweigten unterirdischen Anlage der Hamas. Nach Angaben der Streitkräfte hatten die Islamisten das Tunnelsystem über Jahre aufgebaut. Es habe eine Länge von Hunderten Kilometern und werde unter anderem dafür benutzt, um innerhalb des Gazastreifens Kämpfer, Munition und Lebensmittel zu bewegen, teils auch mit Fahrzeugen.

Beschossen wurden demnach Knotenpunkte und andere strategisch wichtige Orte des Netzes. Die „Metro“ liegt zu großen Teilen unter der Stadt Gaza im Norden des Gazastreifens. Zudem seien im Küstengebiet weitere Ziele beschossen worden: das Haus eines Kommandanten in Khan Yunis, eine Hamas-Waffenfabrik sowie mehrere Raketenabschussrampen.

Militante Palästinenser haben in den vergangenen eineinhalb Wochen aus dem Gazastreifen nach Angaben der israelischen Armee rund 4.070 Raketen in Richtung Israel abgefeuert. Davon seien etwa 610 noch in dem Palästinensergebiet am Mittelmeer niedergegangen, bevor sie israelisches Gebiet erreichten, teilte das Militär am Donnerstag mit. Das israelische Abwehrsystem Eisenkuppel („Iron Dome“) hat demnach eine Abfangquote von etwa 90 Prozent.

Bei dem seit 10. Mai andauernden gegenseitigen Beschuss starben im Gazastreifen nach Angaben des palästinensischen Gesundheitsministeriums bisher 219 Menschen, rund 1.530 wurden verletzt. In Israel gab es nach offiziellen Angaben zwölf Tote und Hunderte Verletzte.

Der UNO-Sicherheitsrat hatte sich zuletzt am Dienstag in einer nicht-öffentlichen Sitzung über den Konflikt beraten. Die Generalversammlung will sich am Donnerstag erneut mit dem Thema befassen.


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