EU-Staaten und EU-Parlament einigten sich auf „Grünen Pass“

  • Artikel
  • Diskussion

Rechtzeitig vor der Sommersaison haben sich die EU-Länder und das EU-Parlament auf Details eines europaweiten Zertifikats („Grüner Pass“) zum Nachweis von Corona-Impfungen, -Tests und überstandenen Covid-19-Erkrankungen geeinigt. Das teilte die portugiesische Ratspräsidentschaft am Donnerstagabend in Brüssel mit. Damit wächst die Chance auf weitere Reiseerleichterungen in der EU. Portugal hat derzeit turnusgemäß den Vorsitz der EU-Länder inne.

„Die europäische Einigung auf den Grünen Pass führt zu einem Comeback der Reisefreiheit in Europa“, reagierte Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erfreut das Ergebnis. Sie führt die Einigung nicht zuletzt auf den großen Druck zurück, den Österreich und andere Tourismusländer in den vergangenen Wochen gemacht hätten. Österreich hatte angekündigt, bilaterale Abkommen schließen zu wollen, falls es zu keiner europäischen Einigung gekommen wäre.

„Damit hält der Zeitplan und der Grüne Pass kann bis Ende Juni auf europäischer Ebene ausgerollt werde“, so Köstinger. Österreich sei „immer unter den Vorreitern, wir setzen den digitalen Grünen Pass schon mit Anfang Juni um“. Sie versprach weiters: „Wir werden alles dafür tun, damit auch die Regeln, welche Rechte Reisende mit diesen Zertifikaten haben, harmonisiert werden“, so die Ministerin, „damit es keinen Fleckerlteppich an Bestimmungen in Europa gibt.“ Das Fallen der Einreisebeschränkungen in vielen Ländern werde auch wieder „Urlaub in Österreich“ ermöglichen.

Bis zuletzt war darüber gestritten worden, in welchem Maß EU-Länder Reiseerleichterungen und Restriktionen selbst bestimmen können. Der Kompromiss sieht nun vor, dass nicht in die Hoheit der Mitgliedsstaaten eingegriffen wird, aber zusätzliche Beschränkungen wie etwa Quarantäne für negativ Getestete, Geimpfte oder Geheilte nur eingeführt werden sollen, wenn es etwa die Infektionslage erfordere.

Noch ist unklar, wann genau das europäische Zertifikat in den einzelnen Ländern eingeführt werden soll. In Österreich hat das Gesundheitsministerium eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes erarbeitet, mit welcher der Grüne Pass umgesetzt wird. Trotz anhaltender Kritik wegen Datenschutzbedenken soll die entsprechende Regelung bereits kommende Woche vom Nationalrat beschlossen werden.

Aus dem deutschen Gesundheitsministerium hieß es noch am Anfang der Woche, man gehe aktuell davon aus, ein elektronischer Impfnachweis könne „in der zweiten Hälfte des zweiten Quartals“, also bis spätestens zum 30. Juni, bereitgestellt werden.

In vielen Ländern ist es bereits jetzt schon möglich einzureisen, ohne in Quarantäne zu müssen. In Griechenland etwa muss lediglich eine abgeschlossene Impfung oder ein höchstens 72 Stunden alter PCR-Test vorgewiesen werden. Für die Einreise nach Österreich entfällt für die Deutschen seit Mittwoch die Quarantänepflicht, allerdings muss zumindest ein Test mit negativem Ergebnis gemacht worden sein. Auch in Italien besteht keine Pflicht zur Isolation mehr - die Behörden verlangen aber weiterhin ein negatives Corona-Testergebnis bei Ankunft.


Kommentieren


Schlagworte