Deutlich geringere Beteiligung bei ÖH-Wahl

Die Beteiligung bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH) ist wie erwartet stark gesunken. Insgesamt gaben nur rund 15,8 Prozent der 345.000 wahlberechtigten Studenten an öffentlichen und privaten Unis, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) ihre Stimme ab. Bei der letzten ÖH-Wahl 2019 betrug die Wahlbeteiligung noch 26 Prozent. Aufgrund der vielen Briefwahlstimmen verzögert sich die Auszählung der Ergebnisse aber.

Die bisher geringste Wahlbeteiligung war 2017 zu verzeichnen. Damals gaben 24,5 Prozent der Studenten ihre Stimme ab.

Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wollte die Beteiligung bei einem Lokalaugenschein beim Auszählen der Wahlkarten am Nachmittag noch nicht bewerten. „Die Wahlbeteiligung ist so, wie sie ist.“ Dies müsse man zur Kenntnis nehmen. Das starke Absinken habe sicher mit der Corona-Pandemie zu tun, aufgrund derer viele Studenten nicht an den Hochschulen sind - „aber vielleicht nicht nur“.

Auf die Frage, ob diese Beteiligung den Kritikern der ÖH recht gebe, meinte Faßmann:“ Ich gehöre nicht zu den Kritikern.“ Er wolle eine starke ÖH haben, die die Interessen der Studierenden entsprechend vertreten könne. Deshalb müsse man nun einen Nachdenkprozess und eine ordentliche Analyse einleiten, um die Gründe zu finden. Offenbar habe es starke Unterschiede bei der Beteiligung je nach Hochschule gegeben - diese reichten von einstelligen Ergebnissen bis zu Werten über 30 Prozent. Ähnlich äußerte sich auch ÖH-Vorsitzende Sabine Hanger von der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG). Nach dem Wahltag müsse man versuchen, die einzelnen Ergebnisse einzuordnen und schauen, was man besser machen könne.

Das Gesamtergebnis der Bundesvertretungswahl sollte in der Nacht auf Freitag vorliegen. Die Auszählung hat sich allerdings stark verzögert: Anstatt wie angekündigt um 19 Uhr ist mit ersten Ergebnissen einzelner Hochschulen erst rund um 22 Uhr zu rechnen.