Deutlich geringere Beteiligung bei ÖH-Wahl

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Nur rund 15,7 Prozent der 345.000 Studenten an Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) haben bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaften (ÖH) ihre Stimme abgegeben. Gegenüber dem letzten Urnengang 2019 stürzte die Beteiligung damit um zehn Prozentpunkte ab. Erstmals in der ÖH-Geschichte wurde der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stärkste Fraktion.

Die roten Studenten erreichten 24,6 Prozent der Stimmen und damit 14 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 21,7 Prozent bzw. zwölf Mandaten (minus eins), gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Prozent und ebenfalls zwölf Mandaten (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) hielten mit 11,3 Prozent der Stimmen ihre sechs Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) kamen auf 10,5 Prozent und ebenfalls sechs Sitze (plus eins). Die beiden konkurrierenden Kommunistischen StudentInnenverbände gewannen mit 4,5 (KSV Lili) bzw. 3,7 Prozent (KSV KJÖ) jeweils ein Mandat dazu und halten nun je zwei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielt mit 2,7 Prozent sein Mandat.

Die bisher geringste Wahlbeteiligung war 2017 zu verzeichnen. Damals gaben 24,5 Prozent der Studenten ihre Stimme ab. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wollte die Beteiligung bei einem Lokalaugenschein beim Auszählen der Wahlkarten am Nachmittag noch nicht bewerten. „Die Wahlbeteiligung ist so, wie sie ist.“ Dies müsse man zur Kenntnis nehmen. Das starke Absinken habe sicher mit der Corona-Pandemie zu tun, aufgrund derer viele Studenten nicht an den Hochschulen sind - „aber vielleicht nicht nur“.

Auf die Frage, ob diese Beteiligung den Kritikern der ÖH recht gebe, meinte Faßmann:“ Ich gehöre nicht zu den Kritikern.“ Er wolle eine starke ÖH haben, die die Interessen der Studierenden entsprechend vertreten könne. Deshalb müsse man nun einen Nachdenkprozess und eine ordentliche Analyse einleiten, um die Gründe zu finden. Offenbar habe es starke Unterschiede bei der Beteiligung je nach Hochschule gegeben - diese reichten von einstelligen Ergebnissen bis zu Werten über 30 Prozent.


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