Nur 16 Prozent gingen zu ÖH-Wahl, rote Studenten siegten

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Nur rund 15,7 Prozent der 345.000 Studenten an Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) haben bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaften (ÖH) ihre Stimme abgegeben. Gegenüber dem letzten Urnengang 2019 stürzte die Beteiligung damit um zehn Prozentpunkte ab. Erstmals in der ÖH-Geschichte wurde der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stärkste Fraktion.

Die roten Studenten erreichten 24,6 Prozent der Stimmen und damit 14 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 21,7 Prozent bzw. zwölf Mandaten (minus eins), gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Prozent und ebenfalls zwölf Mandaten (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) hielten mit 11,3 Prozent der Stimmen ihre sechs Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) kamen auf 10,5 Prozent und ebenfalls sechs Sitze (plus eins). Die beiden konkurrierenden Kommunistischen StudentInnenverbände gewannen mit 4,5 (KSV Lili) bzw. 3,7 Prozent (KSV KJÖ) jeweils ein Mandat dazu und halten nun erstmals je zwei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielt mit 2,7 Prozent sein Mandat. Das Ergebnis ist allerdings noch nicht ganz endgültig, eine kleine Fachhochschule ist noch nicht ausgezählt. An dem Resultaten wird das jedoch nichts ändern.

Die linken Fraktionen bauten damit ihre Mehrheit in der Bundesvertretung, dem österreichischen Studentenparlament, leicht aus. Allerdings hat sich die Koalition aus GRAS, VSStÖ und FLÖ in der letzten Funktionsperiode zerstritten und schließlich aufgelöst. ÖH-Vorsitzende wurde daraufhin Sabine Hanger von der AG. Über den künftigen Chefsessel wird nun in den Koalitionsverhandlungen entschieden - für eine Mehrheit von 28 Stimmen sind aber jedenfalls drei Fraktionen nötig.

Große Verliererin neben der AG war diesmal vor allem die Wahlbeteiligung: Der bisherige Tiefstand wurde 2017 verzeichnet, als nur 24,5 Prozent der Studenten ihre Stimme abgegeben hatten. Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP) wollte die Beteiligung bei einem Lokalaugenschein beim Auszählen der Wahlkarten am Nachmittag noch nicht bewerten. „Die Wahlbeteiligung ist so, wie sie ist.“ Das starke Absinken habe sicher mit der Corona-Pandemie zu tun, aufgrund derer viele Studenten nicht an den Hochschulen sind - „aber vielleicht nicht nur“.

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VSStÖ-Spitzenkandidatin Sara Velic zeigte sich in einer ersten Reaktion überrascht von Platz eins. „Wir haben nicht damit gerechnet, als stimmenstärkste Fraktion aus dieser Wahl rauszugehen.“ Das Ergebnis sei eine Bestätigung, dass die roten Studentenvertreter die richtigen Themen gewählt hätten und sich die Studierenden auf sie verlassen wollten. Darüber, welche Koalition künftig an der Spitze der ÖH stehen wird, wollte Velic nicht spekulieren. Die historisch niedrige Wahlbeteiligung sieht sie als Auftrag, die Studierenden mehr einzubeziehen.

Hanger forderte angesichts der geringen Wahlbeteiligung eine Urabstimmung zur ÖH, um wieder näher an die Wähler heranzukommen und sie wieder zu erreichen. „Die Wahlbeteiligung spricht Bände. Ich halte es demokratiepolitisch für sehr fragwürdig, hier die Legitimationsfrage nicht zu stellen.“ GRAS-Spitzenkandidatin Keya Baier zeigte sich trotz des Verlusts von einem Mandat sehr zufrieden. Die GRAS sei klar zweistärkste Kraft geblieben. Sie sah einen klaren Handlungsauftrag, eine klimaneutrale Hochschule und echte Chancengerechtigkeit umzusetzen. „Die starke linke Mehrheit ist ein klarer Handlungsauftrag“, betonte Baier.


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