Waffenruhe im Gazastreifen in Kraft getreten

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In der Nacht von Donnerstag auf Freitag ist eine Waffenruhe im Nahost-Konflikt in Kraft getreten. Ab 02.00 Uhr Ortszeit (01.00 MESZ) sollten militante Palästinenser im Gazastreifen und die israelische Armee ihr Feuer einstellen. Darauf hatten sich Israel und die militanten Palästinenser Donnerstagabend nach elf Tagen schwerer Kämpfe geeinigt. Sie folgten damit einem Vorschlag Ägyptens, das zwischen den Kontrahenten vermittelt hatte.

Minuten vor Beginn der Feuerpause schossen militante Palästinenser noch Raketen Richtung Israel ab, Israels Luftwaffe beschoss Ziele in dem Küstenstreifen. Über neue Opfer wurde zunächst nichts bekannt.

Die Waffenruhe sei einseitig und erfolge ohne jegliche Vorbedingungen, sagte ein Sprecher des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu. Die politische Führung habe betont, dass die Realität vor Ort das weitere Vorgehen bei den Kämpfen bestimmen werde. Sollten etwa die Palästinenser ihre Raketenangriffe fortsetzen, sei die Waffenruhe umgehend wieder aufgehoben. Direkt nach der Mitteilung über Israels Entscheidung für eine Waffenruhe hatte es erneut Raketenalarm in den israelischen Grenzorten am Rande des Gazastreifens gegeben. Trotzdem bekannte sich auch die Hamas zu der indirekt erzielten Vereinbarung.

Israelische Medien hatten zuvor berichtet, dass das Feuer im Konflikt mit der islamistischen Hamas im Gazastreifen am Freitag um 02.00 Uhr Ortszeit (01.00 MESZ) eingestellt werden sollte. „Die Waffenruhe ist wechselseitig und tritt beidseitig am Freitag 02.00 Uhr (01.00 Uhr MESZ) in Kraft“, bestätigte Taher al-Nuno, ein Berater des Hamas-Chefs Ismail Haniyeh. Der „bewaffnete Widerstand“ der Palästinenser werde sich so lange an sie halten, so lange dies die israelische Seite tue, fügte er hinzu.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und das österreichische Außenministerium begrüßten die Ankündigung des Waffenstillstands zwischen Israel und der Hamas. „Die Menschen in dieser ohnehin schon volatilen Region haben sich ein Leben in Frieden und Sicherheit verdient. Nun geht es darum, die Voraussetzungen für nachhaltige Sicherheit und Stabilität zu schaffen“, teilte Kanzler Kurz mit. „Israelis und Palästinenser haben das Recht, in Frieden und Sicherheit zu leben“, twitterte das Außenministerium.

UNO-Generalsekretär António Guterres rief alle Seiten auf, sich an die Vereinbarung zu halten. Nun müsse es um einen raschen Wiederaufbau und eine Wiederaufnahme von ernsthaften Gesprächen gehen, sagte der UNO-Chef weiter. Die Vereinten Nationen würden Israel und die Palästinenser dabei unterstützen.

Nach Ansicht von US-Präsident Joe Biden bietet die Waffenruhe eine „wirkliche Chance“, im Nahen Osten Fortschritte hin zu einem dauerhaften Frieden zu machen. Die USA stünden zusammen mit den Vereinten Nationen und anderen Partnern bereit, der Palästinensischen Autonomiebehörde mit humanitärer Hilfe und Unterstützung beim Wiederaufbau zu helfen, sagte Biden am Donnerstag. Er zollte Netanyahu Respekt dafür, die Kampfhandlungen nun einzustellen. Zudem dankte er Ägypten für seinen Einsatz bei der Vermittlung der Waffenruhe. „Ich bin der Meinung, dass Palästinenser und Israelis es gleichermaßen verdienen, sicher und geschützt zu leben und sich gleichermaßen an Freiheit, Wohlstand und Demokratie zu erfreuen.“

Zudem sagte Biden Israel seine „volle Unterstützung“ zu, um das israelische Abwehrsystem Eisenkuppel („Iron Dome“) wieder komplett auszustatten. Das gemeinsam mit den USA entwickelte System müsse auch „in Zukunft die Verteidigung und Sicherheit“ Israels gewährleisten, so Biden. Die Vereinigten Staaten stünden weiter zu Israels Recht, sich gegen Raketenangriffe der Hamas und anderer Terrorgruppen im Gazastreifen zu verteidigen, betonte er.

Der Konflikt war am 10. Mai mit Raketenangriffen der im Gazastreifen herrschenden Hamas auf Jerusalem eskaliert. Israel reagierte darauf mit massiven Angriffen in dem Küstengebiet. Seit Beginn des Konflikts sind dem israelischen Militär zufolge mehr als 4.000 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden, wobei zwölf Menschen ums Leben kamen. Israel reagierte auf den Beschuss mit mehr als tausend Luftangriffen, bei denen nach palästinensischen Angaben mindestens 230 Menschen getötet wurden. Außerdem gab es mehr als 1.600 Verletzte.


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