Nur 16 Prozent gingen zu ÖH-Wahl, rote Studenten siegten

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Nur rund 15,7 Prozent der 345.000 Studenten an Universitäten, Fachhochschulen (FH) und Pädagogischen Hochschulen (PH) haben bei den Wahlen zur Österreichischen HochschülerInnenschaften (ÖH) ihre Stimme abgegeben. Gegenüber dem letzten Urnengang 2019 stürzte die Beteiligung damit um zehn Prozentpunkte ab. Erstmals in der ÖH-Geschichte wurde der Verband Sozialistischer StudentInnen (VSStÖ) stärkste Fraktion.

Die roten Studenten erreichten 24,6 Prozent der Stimmen und damit 14 Mandate (plus eins) in der 55-köpfigen Bundesvertretung. Auf Platz zwei landeten die Grünen und Alternativen StudentInnen (GRAS) mit 21,7 Prozent bzw. zwölf Mandaten (minus eins), gefolgt von der VP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) mit 21 Prozent und ebenfalls zwölf Mandaten (minus drei). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) hielten mit 11,3 Prozent der Stimmen ihre sechs Mandate, die Fachschaftslisten (FLÖ) kamen auf 10,5 Prozent und ebenfalls sechs Sitze (plus eins). Die beiden konkurrierenden Kommunistischen StudentInnenverbände gewannen mit 4,5 (KSV Lili) bzw. 3,7 Prozent (KSV KJÖ) jeweils ein Mandat dazu und halten nun erstmals je zwei, der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hielt mit 2,7 Prozent sein Mandat. Für ein Endergebnis fehlt noch die Auszählung weniger Stimmen einer kleinen Fachhochschule - diese werden am Resultat nichts mehr ändern.

Entsprechend den Ergebnissen auch die Reaktionen: SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sprach in einer Aussendung von einem „historischen Wahlsieg“, die Grüne Wissenschaftssprecherin Eva Blimlinger zeigte sich trotz Verlusten mit dem Halten von Platz zwei zufrieden, NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger ortete trotz ausgebliebener Mandatsgewinne ein „hervorragendes Abschneiden“.

Interessanter die Reaktionen auf der anderen Seite: AG-Spitzenkandidatin Sabine Hanger, derzeit noch ÖH-Chefin, stellte noch in der Wahlnacht eine Urabstimmung zur ÖH in den Raum. „Die Wahlbeteiligung spricht Bände. Ich halte es demokratiepolitisch für sehr fragwürdig, hier die Legitimationsfrage nicht zu stellen.“ FPÖ-Wissenschaftssprecher Martin Graf will die „Zwangsmitgliedschaft“ in der Studentenvertretung gleich per Gesetz abschaffen. Hier bremst aber Wissenschaftsminister Heinz Faßmann (ÖVP). Es müsse erst einmal genau analysiert werden, wie es zu der niedrigen Wahlbeteiligung insgesamt und auch der unterschiedlich starken Inanspruchnahme des Wahlrechts je nach Hochschule gekommen sei, sagte er schon am Donnerstag Nachmittag nach Vorliegen der ungefähren Beteiligung.

Die linken Fraktionen bauten damit ihre Mehrheit in der Bundesvertretung, dem österreichischen Studentenparlament, leicht aus. Allerdings hat sich eine Koalition aus GRAS, VSStÖ und FLÖ in der letzten Funktionsperiode zerstritten und schließlich aufgelöst. Für eine Mehrheit von 28 Stimmen sind aber jedenfalls drei Fraktionen nötig - mit VSStÖ (14 Mandate), GRAS (12) und der AG (12) haben die stärksten Fraktionen zu wenige Sitze, um mit nur einem einzigen Partner zu „regieren“.

Weniger wahrscheinlich, wenn auch nicht ausgeschlossen, wären Koalitionen aus GRAS, AG und FLÖ (30 Stimmen) bzw. VSStÖ, AG und FLÖ (32). Zu den persönlichen Differenzen kämen hier noch gröbere inhaltliche Probleme etwa in Sachen Zugangsbeschränkungen. Das gleiche Problem hätte jede Exekutive mit Beteiligung der Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS). Ebenfalls möglich, aber eher unwahrscheinlich ist eine links-linke Mehrheit aus VSStÖ, GRAS und einem der beiden Kommunistischen Verbände - mit 28 Stimmen wäre diese wohl zu eng. Nicht zuletzt ist eine solche Koalition zuletzt an der Uni Wien geplatzt. Eine Mehrheit von VSStÖ, GRAS und beiden KSV-Listen ist auch nicht unbedingt realistisch - letztere kandidieren ja nicht deswegen getrennt, weil sie so gerne zusammenarbeiten.


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