ÖVP drängt auf rasche weitere Lockerungen

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Obwohl die großen Öffnungsschritte erst wenige Tage zurückliegen, drängt die ÖVP massiv auf weitere Lockerungen. Jüngste Beispiele kommen aus Vorarlberg und Niederösterreich. Landeshauptmann Markus Wallner nennt im ORF die 20-Quadratmeter-Regel für das Vereinswesen „viel zu streng“. Niederösterreichs Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger will Lockerungen bei den Sperrstunden, für Thermen und Messen. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) mahnt indes zur Vorsicht.

Wie Kaiser in einer Aussendung betont, dürften weitere Öffnungsschritte, beispielsweise eine vorsichtige Ausweitung der Sperrstunde, nur unter Bedachtnahme auf die aktuelle und weitere Entwicklung erfolgen und seien abhängig von verfügbaren Intensivbetten, dem weiteren Impftempo und der Annahme der Testmöglichkeiten durch die Bevölkerung: „Das Motto muss weiterhin gelten: Jeder Öffnung wohnt die Vorsicht inne.“ Vor allem aber erwarte sich die Bevölkerung seitens der Bundesregierung ein abgestimmtes und auf Expertenvorgaben beruhendes Vorgehen, so der Landeshauptmann mit Blick auf die Differenzen in der Koalition.

Danninger argumentiert in einer Aussendung damit, dass die Infektionszahlen schneller zurückgingen als erwartet. Schnelles Handeln dürfe in der Pandemie nicht nur für Verschärfungen sondern müsse auch für Lockerungen gelten, meint Danninger. Entsprechende Überlegungen seien daher „selbstverständlich“ anzustellen.

Wallner meinte in „Vorarlberg heute“, Öffnungen müssten mit Vernunft gemacht werden. Die Maskenpflicht könnte man bald outdoor und in der Folge auch indoor aufheben. Die Musikanten sollten auch wieder proben können. Denn derzeit müssten sie wegen der Quadratmeter-Regel in Hallen ausweichen.

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Eine Entscheidung wird kommende Woche bei einem Treffen von Regierung, Landeshauptleuten und Experten fallen. Die Grünen hatten zuletzt im Gegensatz zur ÖVP gebremst und in Person von Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein darauf hingewiesen, dass die Öffnungen ja erst wenige Tage wirksam seien, man also die Auswirkungen noch nicht einschätzen könne. Die Maskenpflicht wird indoor in manchen Bereichen seiner Einschätzung nach noch bis in den Winter hinein gelten. Über Lockerungen outdoor könne man reden, ebenso über einen Wechsel von FFP2-Maske zu normalem Mund-Nasen-Schutz.


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