Neue Runde der Wiener Iran-Atomverhandlungen

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Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran gehen am Dienstag in eine neue Runde. Die Gespräche würden wieder aufgenommen in Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der USA in das Abkommen, so ein Sprecher der EU-Delegation bei den internationalen Organisationen in Wien. Zuletzt herrschte Optimismus über eine näher rückende Vereinbarung. Die USA stiegen 2018 aus, seither verabschiedete sich auch der Iran von fast allen technischen Vorgaben in dem Deal.

In den Verhandlungen geht es um eine Rückkehr der Vereinigten Staaten in die sogenannte „Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ (JCPOA) und darüber, wie eine volle und effektive Umsetzung des Iran-Atomabkommens sichergestellt werden kann. An den Gesprächen nehmen die Vertreter der Signatarstaaten China, Frankreich, Deutschland, Russland, Großbritannien und Iran teil.

Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus. Seither hat sich auch der Iran von fast allen technischen Vorgaben in dem Deal verabschiedet.

Der EU-Verhandlungsführer und Vizechef des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora, begrüßte, dass die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) Irans Atomprogramm für einen weiteren Monat eingeschränkt überwachen darf. IAEA-Chef Rafael Grossi gab am Montag in Wien bekannt, dass eine Einigung mit dem Iran erzielt werden konnte und die derzeitigen Inspektionsregeln bis 24. Juni verlängert werden. „Das gibt etwas mehr Spielraum, um in Wien zu einer Vereinbarung zu kommen“, schrieb Mora auf Twitter.


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