Neue Runde der Wiener Iran-Atomverhandlungen

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Die Wiener Gespräche über eine Rettung des Atomabkommens mit dem Iran (JCPOA) gehen am Dienstagnachmittag in eine neue Runde. Die Gespräche würden wieder aufgenommen in Hinblick auf eine mögliche Rückkehr der USA in das Abkommen, so ein Sprecher der EU-Delegation bei den internationalen Organisationen in Wien. Zuletzt herrschte Optimismus über eine näher rückende Vereinbarung. Die Gespräche der Gemeinsamen Kommission des JCPOA sollen um 16.00 Uhr beginnen.

Der iranische Vizeaußenminister und Chefverhandler Abbas Araghchi hatte Teheran am Dienstag für die Reise nach Wien verlassen, meldeten iranische Nachrichtenagenturen. Er werde an der fünften Verhandlungsrunde mit Vertretern der Signatarstaaten Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China sowie EU-Vertretern im Grand Hotel Wien teilnehmen, berichteten die Nachrichtenagenturen MEHR und ISNA. Geleitet werden die Verhandlungen vom Vizechef des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), Enrique Mora.

In den Verhandlungen geht es um eine Rückkehr der Vereinigten Staaten in die sogenannte „Gemeinsame Kommission des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans“ (JCPOA) und darüber, wie eine volle und effektive Umsetzung des Iran-Atomabkommens sichergestellt werden kann. Die USA stiegen 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aus dem Abkommen aus, seither verabschiedete sich auch der Iran von fast allen technischen Vorgaben in dem Deal.

Der Chef der iranischen Atombehörde, Ali Akbar Salehi, hatte am Montag erklärt, dass der Iran seine Urananreicherung von 60 Prozent fortsetzt, nachdem er mit der Internationale Atomenergiebehörde (IAEA/IAEO) vereinbart hatte, das Inspektionsabkommen bis zum 24. Juni zu verlängern. Laut Atomabkommen darf der Iran sein Uran nur auf 3,67 Prozent anreichern. Zuletzt hob Teheran die Anreicherung bis auf 60 Prozent und näherte sich damit der Produktion von kernwaffenfähigem Material.

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Der EU-Verhandlungsführer Mora, begrüßte unterdessen, dass die IAEA das iranische Atomprogramm für einen weiteren Monat eingeschränkt überwachen darf. „Das gibt etwas mehr Spielraum, um in Wien zu einer Vereinbarung zu kommen“, schrieb Mora auf Twitter. Teheran setzt die Inspektionen als Druckmittel in den diplomatischen Verhandlungen über das Wiener Atomabkommen ein, das Einschränkungen des iranischen Nuklearprogramms und im Gegenzug Sanktionserleichterungen vorsah, um den Bau von Atomwaffen zu verhindern.

Seit Februar durfte die IAEA nicht mehr auf Daten ihrer Überwachungsgeräte in dem Land zugreifen, sondern muss sich auf andere Inspektionsmethoden beschränken. Allerdings sollen die Daten freigegeben werden, wenn der Iran sich mit den USA auf die Wiederherstellung des Atomabkommens einigt. Ohne die nunmehrige Verlängerung dieser Regelung wären die Daten der vergangenen drei Monate gelöscht worden, sagte IAEO-Chef Rafael Grossi.


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