Biden-Putin-Gipfel am 16. Juni in Genf

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Wien ist im Rennen um einen russisch-amerikanischen Präsidentengipfel neuerlich leer ausgegangen. Wie das Weiße Haus am Dienstagvormittag (Ortszeit) mitteilte, werden sich US-Präsident Joe Biden und sein russischer Amtskollege Wladimir Putin am 16. Juni in Genf treffen. Kurze Zeit später bestätigte auch der Kreml die Westschweizer UNO-Stadt als Gipfelort.

Bei dem Gipfel soll „die ganze Palette an Themen“ in den bilateralen Beziehungen angesprochen werden, sagte Bidens Sprecherin Jen Psaki. Ziel sei es, „Vorhersehbarkeit und Stabilität“ in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen.

Bei den Gesprächen solle es auch um die Rüstungskontrolle und die strategische Stabilität in der Welt gehen. Eine Tagesordnung stehe aber noch nicht, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow zuvor gesagt. Ungeachtet der Vorbereitungen machte der Kreml fast täglich deutlich, dass Putin die Entscheidung über die direkten Gespräche noch treffen müsse - auf Grundlage einer detaillierten Analyse über den Sinn eines solchen Gipfels.

Bidens erste Auslandsreise führt ihn im Juni zum G7-Gipfel (11. bis 13. Juni) nach Großbritannien und zum NATO-Spitzentreffen (14. Juni) nach Belgien. In Brüssel ist am selben Tag zudem ein Spitzentreffen der USA und der EU geplant. Danach reist er nach Genf weiter.

Nach Konsultationen von Bidens Nationalem Sicherheitsberater Jake Sullivan mit dem Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, hieß es in einer am Montag in Washington und Moskau verbreiteten gemeinsamen Erklärung: „Das Treffen war ein wichtiger Schritt zur Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben werden.“ Die Gespräche verliefen demnach konstruktiv „und ermöglichten trotz noch bestehender Differenzen ein besseres Verständnis für die gegenseitigen Positionen.“

Am vergangenen Mittwoch waren US-Außenminister Antony Blinken und sein russischer Amtskollege Sergej Lawrow im isländischen Reykjavik zusammengekommen. Seither war fast täglich mit einer Entscheidung über den Gipfel gerechnet worden.

Biden hatte Putin im April inmitten angespannter Beziehungen ein Gipfeltreffen in einem Drittstaat vorgeschlagen. Österreich hatte sich daraufhin offensiv als möglicher Gipfelort angeboten. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) telefonierte zu diesem Zweck auch mit Putin.

Beim letzten Gipfel von den USA und Russland im Jahr 2018 war Helsinki zum Zug gekommen. Damals soll Moskau Österreich als Ort für das erste Treffen Putins mit dem damaligen US-Präsidenten Donald Trump präferiert haben. Nachdem es dafür zunächst auch Unterstützung des damaligen US-Präsidenten gegeben habe, sei diese Idee am Widerstand von Spitzenberatern Trumps gescheitert und Helsinki zum Austragungsort gekürt worden, schrieb Bolton in seinem 2020 veröffentlichten Enthüllungsbuch „The Room Where It Happened: A White House Memoir“.

Helsinki bot sich auch diesmal als Austragungsort an, doch gaben Beobachter der finnischen Hauptstadt von Anfang an nur wenig Chancen, nachdem Putin Trump dort vorgeführt hatte. In Medien war spekuliert worden, dass die Wahl auf Österreich, die Schweiz oder einen „russlandfreundlichen“ NATO-Staat fallen könnte. Die US-Geschäftsträgerin in Wien, Robin Dunnigan, hielt sich vor zwei Wochen im APA-Interview bedeckt auf Fragen nach den Chancen Wiens. „Aber ich sage so viel: Österreich ist seit Jahrzehnten ein unglaublich zuvorkommender und großzügiger Gastgeber für internationale Verhandlungen und wir schätzen die Gastfreundschaft Österreichs“, so Dunnigan.


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