UN-Kommissarin verurteilt Israel und Hamas

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Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte Michelle Bachelet hat die jüngste Gewalt im Gazastreifen und den von Israel besetzten Gebieten verurteilt. Sollte sich herausstellen, dass Israels Luftangriffe im Gazastreifen in Bezug auf Folgen für Zivilisten und zivile Einrichtungen „wahllos und unverhältnismäßig“ erfolgt seien, könnte es sich um Kriegsverbrechen gehandelt haben, so Bachelet am Donnerstag in Genf in einer Sondersitzung des UN-Menschenrechtsrats.

Bachelet rief Israel und Palästinenser auf, die Aggressionen auf Dauer einzustellen. Das UN-Menschenrechtsbüro habe den Tod von 242 Palästinensern im Gazastreifen geprüft und bestätigt, dass sie durch israelische Angriffe ums Leben kamen. Darunter seien 63 Minderjährige gewesen, so Bachelet. Das Gesundheitsministerium in Gaza spricht von 257 Toten. Im besetzten Westjordanland seien bis zum 24. Mai 28 Palästinenser getötet worden, darunter 5 Minderjährige, so Bachelet. Raketen der im Gazastreifen tonangebenden Hamas hätten in Israel acht Erwachsene und zwei Minderjährige getötet. Die EU stuft die Hamas wie Israel und die USA als Terrororganisation ein.

Bachelet warf israelischen Sicherheitskräften unverhältnismäßige Gewalt vor, um Demonstrationen gegen drohende Zwangsräumungen von palästinensischen Familien in Ostjerusalem zu beenden. Auch die Hamas habe mit dem wahllosen Abfeuern von Raketen auf Israel humanitäres Völkerrecht verletzt, sagte Bachelet. Es sei auch illegal, militärisches Material in dicht besiedelten Gebieten zu stationieren. Israel behaupte, die anschließenden Luftschläge im Gazastreifen hätten Gebäuden gegolten, die militärisch genutzt wurden. „Wir haben dafür keine Beweise gesehen“, sagte Bachelet.

Eskaliert war der elftägige Konflikt zwischen Israel und der Hamas unter anderem nach Zusammenstößen zwischen Palästinensern und israelischen Sicherheitskräften am Tempelberg (Al-Haram al-Sharif) in Jerusalem und im arabischen Osten der Stadt. Die Hamas hatte Israel per Ultimatum aufgefordert, unter anderem die Sicherheitskräfte vom Tempelberg abzuziehen. Als Israel dem nicht nachkam, feuerten militante Palästinenser am 10. Mai Raketen auf Jerusalem ab. Im Zuge des Konflikts waren es insgesamt mehr als 4360. Israel reagierte mit heftigen Luftangriffen auf den Gazastreifen.

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