SPÖ und NEOS lehnen Allparteienkooperation gegen ÖVP ab

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SPÖ und NEOS lehnen das von FPÖ-Klubchef Herbert Kickl vorgebrachte Kooperations-Angebot gegen die ÖVP ab. „Ich schließe seit drei Monaten einen fliegenden Wechsel für uns aus. Daran hat sich auch jetzt nichts geändert“, sagte SP-Chefin Pamela Rendi Wagner am Sonntag via Aussendung. Skepsis meldete auch NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger in der ORF-Pressestunde an: „Ich glaube, da sind doch die einen oder anderen inhaltlichen Themen mehr als nur Fragezeichen.“

Kickl hatte am Wochenende das von Parteichef Norbert Hofer bereits zurückgewiesene Angebot einer Allparteien-Kooperation gegen die ÖVP erneuert. Im „profil“ sprach sich Kickl erneut für eine Zusammenarbeit mit SPÖ, Grünen und NEOS aus, „um die Machtposition der ÖVP irgendwann einmal zu durchbrechen“. Hofer, mit dem sich Kickl derzeit einen Machtkampf über die künftige Spitzenkandidatur der FPÖ liefert, hatte einer solchen Zusammenarbeit vorige Woche eine Absage erteilt.

Die ÖVP griff die Aussagen Kickls sofort auf und warf dem FP-Klubchef vor, „blind vor Hass auf Sebastian Kurz“ zu agieren. „Um die Volkspartei und insbesondere unseren erfolgreichen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu stürzen, ist der FPÖ mittlerweile jedes Mittel recht“, sagte Generalsekretär Axel Melchior in einer Aussendung: „Mit dem blauen Geständnis, eine Links-Koalition ermöglichen zu wollen, machen sich die Freiheitlichen zum Handlanger linker Träumereien.“

SPÖ und NEOS reagierten auf die Avancen allerdings kühl. Meinl-Reisinger verwies seitens der NEOS auf inhaltliche Differenzen. Eine SPÖ-Sprecherin betonte am Sonntag, dass man einen fliegenden Koalitionswechsel im Februar per Vorstandsbeschluss ausgeschlossen habe. Dieser Beschluss gelte auch für diese Frage. „Auf Bundesebene wird es eine Regierungsbeteiligung der SPÖ nur nach Nationalratswahlen geben. Dazu gibt es auch einen Beschluss im Bundesparteivorstand“, deponierte am Sonntag auch der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig im „Kurier“.

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