Mali nach erneutem Putsch aus ECOWAS ausgeschlossen

  • Artikel
  • Diskussion

Nach dem zweiten Putsch in Mali binnen eines Jahres ist das Land vorerst aus der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) ausgeschlossen worden. Malis Mitgliedschaft in den ECOWAS-Gremien ruhe bis Ende Februar 2022, dem Ende der Frist zur Einsetzung einer demokratisch gewählten Regierung, sagte Ghanas Außenministerin Shirley Ayorkor Botchwey am Sonntagabend in Accra.

Die Staats- und Regierungschefs der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft waren in der ghanaischen Hauptstadt zusammengekommen, um über den erneutem Umsturz in Mali zu beraten. Sie forderten die sofortige Nominierung eines zivilen Ministerpräsidenten.

An dem Sondergipfel nahm auch der neue malische Übergangspräsident Assimi Goïta teil, der bereits den Putsch im vergangenen Jahr angeführt hatte. Nach dem Umsturz im August hatte die ECOWAS die Grenzen zu Mali geschlossen und die finanziellen Transaktionen sowie den Handelsaustausch mit dem Land gestoppt.

Nach dem neuen Putsch gegen den bisherigen malischen Übergangspräsidenten Bah Ndaw und dessen Premierminister Moctar Ouane am vergangenen Montag hatte das Verfassungsgericht Goïta zum neuen Interimspräsidenten erklärt. Der Armee-Oberst und bisherige Stellvertreter von Ndaw solle nun den Übergangsprozess im Land bis zum Ende führen, erklärte das Gericht am Freitag.

Goïta war Anführer der Putschisten, die im August 2020 den gewählten Präsidenten Ibrahim Boubacar Keïta nach anhaltenden Protesten gestürzt hatten. Ndaw und Ouane sollten die Rückkehr zur Zivilherrschaft sicherstellen. Anfang vergangener Woche nahm das Militär sie aber fest und zwang sie zum Rücktritt. Goïta warf ihnen vor, die Übergangsvereinbarungen verletzt zu haben, nachdem sie bei einer Kabinettsumbildung zwei Putschvertreter unabgesprochen auf den Schlüsselposten als Verteidigungs- und Sicherheitsminister ersetzt hatten.

Die internationale Gemeinschaft hatte die jüngsten Entwicklungen in Mali scharf verurteilt, der französische Präsident Macron sprach von einem „Staatsstreich im Staatsstreich“.

Die politische Situation in Mali ist seit 2012 von starker Instabilität geprägt. Die meist jihadistisch motivierte Gewalt hat in den vergangenen Jahren auch die benachbarten Länder in der Sahel-Zone erreicht. Neben der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist auch das österreichische Bundesheer an der UNO-Mission MINUSMA mit zwei und an der EU-Ausbildungsmission mit zehn Personen beteiligt, um zur Stabilisierung des Landes beizutragen.


Kommentieren


Schlagworte