Tiananmen - China kritisiert USA wegen Menschenrechtslage

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Angesichts der US-Äußerungen zum Tiananmen-Gedenken hat China zum verbalen Gegenschlag ausgeholt und die Menschenrechtslage in den USA scharf kritisiert. Peking forderte Washington auf, „in den Spiegel zu schauen“ und „sich ihren eigenen ernsten Menschenrechtsproblemen zu stellen“, wie Außenamtssprecher Wang Wenbin am Freitag sagte. Zuvor hatte US-Außenminister Antony Blinken erklärt, sein Land werde „die Opfer derjenigen ehren, die vor 32 Jahren getötet wurden“.

Blinken lobte „die mutigen Aktivisten, die ihre Bemühungen heute angesichts der anhaltenden Repressionen der Regierung fortsetzen“. Die chinesische Armee war in der Nacht zum 4. Juni 1989 mit Panzern gegen Studenten vorgerückt, die auf dem Tiananmen-Platz für mehr Demokratie demonstrierten. Hunderte, nach einigen Schätzungen sogar mehr als tausend Menschen, wurden getötet. Die Vorfälle von 1989 sind in China bis heute ein Tabuthema, alle Gedenkveranstaltungen auf dem chinesischen Festland sind verboten.

Wang betonte am Freitag, die USA müssten für eine Reihe von Missständen zur Rechenschaft gezogen werden - von Minderheiten bis zur Behandlung von Migranten. „In Anbetracht ihrer unwiderlegbaren Missetaten in Sachen Menschenrechte: Was qualifiziert die Vereinigten Staaten dazu, andere zu belehren?“, sagte er.

Angesichts des 32. Jahrestages verschärfte Peking seine Sicherheitsvorkehrungen. In Hongkong verboten die Behörden die Gedenkveranstaltung bereits zum zweiten Mal in Folge unter Verweis auf die Corona-Pandemie - obwohl zuletzt kaum noch Infektionsfälle verzeichnet wurden. Am Freitagmorgen wurde eine Vertreterin der Hongkong-Allianz festgenommen, die jedes Jahr am 4. Juni eine Mahnwache zum Gedenken an die Opfer der brutalen Niederschlagung von 1989 organisiert.

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Die Aktivisten verzichteten wegen des Versammlungsverbots auf die seit drei Jahrzehnten stattfindende Gedenkveranstaltung. Sie riefen stattdessen die Menschen auf, am Freitagabend zum Gedenken Kerzen in ihren Wohnungen anzuzünden und mit Botschaften in den Online-Netzwerken an die Niederschlagung der Tiananmen-Proteste zu erinnern.

Doch auch auf den chinesischen Online-Plattformen WeChat und Weibo wurden die Nutzer gehindert, das Kerzen-Symbol zu posten. Die Suche nach „64“, das für den 4. Juni und damit für das Datum der Niederschlagung steht, wurde auf Weibo blockiert.

Die im Netzwerk „Mütter von Tiananmen“ zusammengeschlossenen Angehörigen verlangten die Offenlegung der Wahrheit über das Massaker und Entschädigung. Die Verantwortlichen müssten zur Rechenschaft gezogen werden, heißt es in einem offenen Brief, den die Menschenrechtsorganisation Human Rights in China (HRiC) zum Jahrestag am Freitag veröffentlichte.


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