Kurz plädiert für gemeinsame Krisenlösung mit Russland

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Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Freitagnachmittag beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) für eine gemeinsame Überwindung der Corona-Pandemie, für wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie den Kampf gegen den Klimawandel plädiert. Wie auch der Emir von Katar war Kurz per Videokonferenz zugeschaltet. Lediglich Russlands Präsident Wladimir Putin saß vor Ort.

Die Zusammenarbeit sei nicht immer einfach, sagte Kurz und verwies auf „grundsätzliche unterschiedliche Ausrichtungen“ bei Menschenrechten, Meinungsfreiheit, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie in unterschiedlichen politischen Systemen. Wenn man einander mit Respekt begegnen wolle, müsse man diese Differenzen aber auch offen ansprechen. „Trotz aller Unterschiede gibt es viele Bereiche, bei denen wir zusammenarbeiten können, sollen und auch müssen“, betonte der Bundeskanzler. Kurz plädierte für einen gemeinsamen Kampf gegen Corona, der erst gewonnen sei, wenn Schutzimpfungen in der ganzen Welt angekommen und verimpft seien.

Es solle dabei keine Rolle spielen, woher der Impfstoff komme. „Hier darf es keinen Platz für geopolitische Scheuklappen geben“, sagte er und dankte Russland für sein Engagement bei der internationalen Verbreitung von „Sputnik V“.

Als weiteren Bereich ging der Bundeskanzler auf wirtschaftliche Zusammenarbeit ein. Er sprach von der Relevanz der Exportwirtschaft für Österreich und davon, dass es ein besonderes Anliegen seines Landes sei, die enge wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Russland wieder auf Vorkrisenniveau zurückzuführen. Kurz plädierte aber auch für einen freien Welthandel auf Basis der Statuten der Welthandelsorganisation (WTO) und warnte vor einer Vermischung dieser Fragen mit Geopolitik.

Abschließend referierte Kurz europäische und österreichische Bemühungen zur Bekämpfung des Klimawandels. „Diese Aufgabe kann nur dann gelingen, wenn wir alle weltweit an einem Strang ziehen“, erklärte er. Österreich sei zwar ein kleines Land, aber gewillt, in all diesen Bereichen einen „entschlossenen Beitrag“ zu leisten, versprach der Bundeskanzler.

Zuvor hatte Kurz gegenüber der russischen Nachrichtenagentur TASS die Hoffnung geäußert, dass bald auch russische Touristen Österreich besuchen können. Moskau und Wien würden über dieses Thema diskutieren, sagte er in einem am Donnerstag veröffentlichten Interview.“Wir verhandeln darüber mit der russischen Seite. Ich hoffe, dass bald wieder russische Touristen nach Österreich reisen können“, sagte er auf die Frage, wann Österreich die Einreisebeschränkungen für Touristen aus Russland aufheben könnte.

Derzeit gibt es Charterflüge zwischen Österreich und Russland, die nur einem begrenzten Personenkreis zur Verfügung stehen. Insbesondere ist die Einreise nach Österreich für Inhaber einer Aufenthaltserlaubnis oder eines nationalen Visums D sowie in Ausnahmefällen möglich: aus geschäftlichen Gründen, zur medizinischen Behandlung oder zum Studium, schreibt TASS.


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