Petersburger Wirtschaftsforum: Kurz gab sich diplomatisch

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Bei der zentralen Diskussion des St. Peterburger Internationalen Wirtschaftsforum (SPIEF) hat Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitagnachmittag diplomatisch und pragmatisch auf Fragen des Moderators geantwortet. Er vermied Kritik an Gastgeber Wladimir Putin und wollte sich auch nicht für russische Kampagnen gegen die USA einspannen zu lassen. Kurz betonte weiters, dass er auf eine baldige Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V hoffe.

Der russische Präsident habe 2018 bei seinem Besuch in Wien versprochen, das Investitionsklima in Russland zu verbessern, erzählte Moderator Stass Natanson und fragte den Bundeskanzler, ob Putin sein Versprechen eingehalten habe. „Unsere wirtschaftlichen Beziehungen haben sich seit Jahrzehnten positiv entwickelt und die Pandemie hat an unseren Absichten nichts verändert“, antwortete Kurz. Er sei zufrieden wie sich die Dinge entwickeln, betonte er, vermied aber gleichzeitig eine explizite Beantwortung der Frage.

Der Moderator, der für das russische Staatsfernsehen arbeitet, konfrontierte Kurz zudem mit vergangenen österreichischen Bemühungen, Sputnik V anzukaufen. Der Bundeskanzler verwies auf eine ausständige Registrierung des russischen Impfstoffs durch die europäische Arzneimittelagentur EMA, die eine Verwendung von Sputnik V in Österreich aus rechtlichen Gründen bisher nicht möglich gemacht habe. Er hoffe aber auf eine baldige Registrierung.

Zwischenzeitlich habe man in Österreich andere Impfstoffe eingesetzt: „Das erlaubt die Entwicklung von Wirtschaft und Tourismus, das ist sehr wichtig“, sagte er. Man hoffe auch, dass bald wieder vielen Russinnen und Russen nach Österreich kommen, um hier ihren Urlaub zu verbringen.

Wiederholt versuchte der Moderator zudem den per Videokonferenz zugeschalteten Österreicher zu Kritik an den USA zu bewegen. Eine Frage bezog sich auf internationale Öl- und Gasgeschäfte, die in Dollar und nicht in Euro abgewickelt werden. Kurz stellte diese als eine rein wirtschaftliche Entscheidung ohne geopolitische Implikationen dar. Russlands stärkere Abkehr vom Dollar als Leitwährung war in den letzten Tagen eine wichtige wirtschaftspolitische Frage, die beim Wirtschaftsforum in St. Petersburg besprochen wurde.


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