Schwere Vorwürfe gegen deutschen Gesundheitsminister Spahn

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Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) steht nach einem Medienbericht über fragwürdige Vorgänge rund um die massenhafte Beschaffung von minderwertigen Corona-Schutzmasken im vergangenen Jahr massiv unter Beschuss. Sowohl der Koalitionspartner SPD als auch die Opposition werfen dem Minister schweres Fehlverhalten vor. Spahn selbst weist die Vorwürfe zurück.

Hintergrund ist ein Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ vom Freitag. Demnach hatte das Gesundheitsministerium im Frühjahr 2020 für rund eine Milliarde Euro unbrauchbare Masken gekauft. Diese seien - auch nach den damals geltenden Sonderregeln der EU - nicht frei verkehrsfähig gewesen und hätten daher vor ihrem Einsatz im Labor überprüft werden müssen. Das Gesundheitsministerium habe zwischenzeitlich vorgehabt, solche Masken an Obdachlose, Behinderte oder Empfänger des Sozialgeldes Hartz IV zu verteilen, berichtete das Magazin weiter. Das für die Maskensicherheit zuständige Arbeitsministerium unter SPD-Führung habe dem aber seine Zustimmung verweigert.

Der SPD-Ko-Vorsitzende Norbert Walter-Borjans forderte in der „Bild am Sonntag“ CDU-Chef Armin Laschet auf, Spahn von seinem Posten zu entbinden. Grüne und FDP forderten sofortige Aufklärung. Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler nannte das Verhalten des Gesundheitsministeriums im „Spiegel“ „menschenverachtend und abgründig“. Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele sagte dem „Spiegel“, der Vorgang zeuge „von einem inakzeptablen Menschenbild“.

„Für uns im Bundesministerium für Gesundheit hatte und hat die Sicherheit von Schutzmasken absolute Priorität“, erklärte Spahn am Sonntag. Die Schutzmasken, um die es gehe, seien zusammen mit TÜV Nord und Dekra „intensiv geprüft“ worden. Auch ohne EU-Zertifikat hätten sie nachweislich alle Eigenschaften, die für den Infektionsschutz nötig seien. Es sei empörend, dass „aus wahltaktischem Kalkül“ der Vorwurf erhoben werde, „dass die Regierung so mit den vulnerablen Gruppen unserer Gesellschaft umginge.“


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