Kickl bei Hofer-Nachfolge ante portas

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Die FPÖ hat bei ihren Beratungen über die Nachfolge des zurückgetretenen Parteichefs Norbert Hofer offenbar ein Ergebnis erzielt. Klubobmann Herbert Kickl wird um 14.30 Uhr vor die Presse treten, gemeinsam mit Interims-Obmann Harald Stefan und Generalsekretär Michael Schnedlitz. Hofer selbst wie auch Oberösterreichs Landesparteichef Manfred Haimbuchner, der sich zuvor wiederholt öffentlich gegen Kickl gestellt hatte, verließen die FPÖ-Präsidiumssitzung vorzeitig.

Das Präsidium war bereits um 8 Uhr gestartet. Kickl, der wiederholt seine Bereitschaft zur Obmannschaft erklärt hatte, unterstrich vor der Sitzung noch einmal seine Position. „Schauen wir einmal, ob heute weißer Rauch aufsteigt“, sagte er.

Gegen 13 Uhr lud die Partei dann zu einer Pressekonferenz für den Nachmittag, kurz davor hatte Haimbuchner die Bundesgeschäftsstelle in Wien vorzeitig verlassen. Bei seinem Abgang deutete er an, dass er mit Kickl als Parteichef wohl leben wird können. „Kritik darf man üben, aber man muss zusammenhalten und zusammenarbeiten“, sagte er angesprochen auf seine Position gegenüber dem Klubobmann. „Ich werde eine gute Lösung unterstützen“, meinte er lediglich und betonte, dass die Stimmung im Präsidium gut und er in die Diskussion eingebunden sei.

Seinen vorzeitigen Aufbruch begründete er mit seiner Teilnahme an der Regierungssitzung in Oberösterreich - man habe zu arbeiten und im Herbst eine Wahl zu schlagen. Die Präsidiumssitzung sei aber noch am Laufen. Vor der Sitzung hatte Haimbuchner zur Kür von Hofers Nachfolger noch gemeint: „Das wird eine Mehrheit entscheiden. Ich werde eine bestimmte Meinung äußern.“

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Der zurückgetretene Parteichef Hofer selbst verließ die Sitzung, bei der neben seiner Nachfolge auch ein Termin für einen notwendigen Sonderparteitag Thema war, bereits kurz vor Mittag vorzeitig, ohne sich den wartenden Journalisten zu stellen. Wie die „Kronen Zeitung“ berichtete, wurde er um 11.30 Uhr am Hintereingang der Bundesgeschäftsstelle von seinem Chauffeur abgeholt. „Es läuft gut“, sagte er lediglich, die Sitzung verlasse er wegen eines Termins.

Inhaltlich drang sonst bisher nichts aus der Sitzung nach außen. Neben Hofer war auch FPÖ-Volksanwalt Walter Rosenkranz vorzeitig gegangen, ebenfalls aus terminlichen Gründen, wie er gegenüber den wartenden Journalisten betonte. Über die Gespräche wollte er nichts sagen: „Ungelegte Eier werden nicht kommentiert.“ Bei seinem Eintreffen in der Früh hatte er sich klar für Kickl ausgesprochen, dieser mache seine Sache im Nationalrat „ausgezeichnet“. Auch plädierte Rosenkranz für eine rasche Entscheidung: „Worauf warten, wenn es nichts mehr zu warten gibt? Rasche Entscheidungen sind oft gute Entscheidungen.“

Hofer selbst wollte sich auch im Vorfeld zu seiner Nachfolgeregelung nicht äußern. „Das Gremium wird beraten, es wird eine kluge Entscheidung treffen“, hatte er bei seinem Eintreffen lediglich erklärt. „Ich werde mich aber nicht einmischen“, denn es sei immer schlecht, wenn der alte Firmenchef derartiges tue. Nach seinem Verhältnis zu Kickl befragt - der Hofer in den vergangenen Wochen teils kräftig kritisiert hatte und dessen Aussagen Hofer selbst als (Mit-)Grund für seinen Rückzug genannt hatte - zeigte der Burgenländer Milde: „Ich bin keiner, der irgendwem besonders lange böse sein kann“, sagte Hofer. Und: „Ich bin froh, dass ich nach den Strapazen der letzten Jahre jetzt ein bisschen mehr Zeit für die Familie habe.“

Andere Präsidiumsmitglieder positionierten sich klar für den Klubobmann: Salzburgs Parteichefin Marlene Svazek erklärte, sie wäre überrascht, wenn jetzt „über Nacht“ ein neuer Kandidat dazugekommen wäre. „Heute im Präsidium wird eine Entscheidung fallen“, rechnet sie mit einer raschen Festlegung sowohl in Sachen Parteichef wie auch betreffend eines Termins für einen Sonderparteitag, der für die Obmann-Neuwahl notwendig ist. Mit Herbert Kickl wisse man, „was man bekommt“, warb sie für den Klubobmann. Auch Kärntens neuer Landesparteichef Erwin Angerer unterstrich seine bereits geäußerte positive Haltung gegenüber Kickl.

Etwas zurückhaltender äußerte sich der steirische Landesparteichef Mario Kunasek. Kickl sei sicher ein „guter Mann“, es gebe aber „auch andere Optionen“. Es gehe aber nicht nur ums Personelle, „sondern auch um Weichenstellungen inhaltlicher Natur“, sagte Kunasek. Abgeordneter Harald Stefan, der derzeit als ältester Obmann-Stellvertreter formal die Parteiführung innehat, gab sich zu einem Ergebnis am heutigen Montag zurückhaltend. Gröbere Differenzen in der Partei wollte er keine erkennen, diese sei „Gottseidank sehr geeint“.


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