Kickl zum FPÖ-Chef designiert

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Herbert Kickl ist zum neuen Bundesparteiobmann der FPÖ designiert worden. Das Präsidium entschied einstimmig, wie Generalsekretär Michael Schnedlitz bei einer Pressekonferenz nach einer mehrstündigen Präsidiumssitzung am Montagnachmittag bekannt gab. Kickl tritt damit die Nachfolge des zurückgetretenen FPÖ-Chefs Norbert Hofer an, der die Kritik Kickls an seiner Person als (Mit-)Grund für seinen Rückzug genannt hatte.

Kickl erhielt alle Stimmen der anwesenden Präsidiumsmitglieder. Nicht mitgestimmt hatten allerdings die Landesparteichefs aus Vorarlberg und Oberösterreich, Christof Bitschi und Manfred Haimbuchner. Letzterer hatte sich in den vergangen Tagen klar gegen Kickl als neuen Parteiobmann gestellt. Bei seinem vorzeitigen Abgang meinte er zu seiner Position: „Kritik darf man üben, aber man muss zusammenhalten und zusammenarbeiten.“ Interims-Obmann Harald Stefan, der als ältester stellvertretender Obmann formal die Agenden des Parteichefs führt, begründete das Fehlen der beiden mit terminlichen Gründen. „Sie haben aber bereits vorweg gesagt, dass sie die Entscheidung des Präsidiums mittragen werden“, betonte er.

Formal muss der designierte FPÖ-Obmann Kickl noch bei einem Sonderparteitag von den Delegierten gewählt werden. Dieser soll am 19. Juni über die Bühne gehen. Wo dieser stattfinden wird, ist noch offen. Kickl dankte Stefan und allen Präsidiumsmitgliedern: „Es ist weißer Rauch aufgestiegen“, er freue sich sehr. Gleichzeitig betonte er, dass es das Ergebnis des Parteitages abzuwarten gelte: „Das letzte Wort hat der Souverän der Partei, das sind die Delegierten zum Parteitag.“ Auf ein Wunschergebnis wollte er sich nicht festlegen. Erst wenn die Delegierten ihre Zustimmung gegeben haben, werde er dann entsprechend an die Arbeit gehen.

Seinem Vorgänger Norbert Hofer sprach Kickl auf der Pressekonferenz erst auf Nachfrage seinen Dank aus. „Ich habe Norbert Hofer schon vor einigen Tagen gedankt“ - und er habe das auch in einem persönlichen Gespräch getan und auch heute noch einmal im Präsidium, sagte er. „Aber ich hole es gerne noch nach und bedanke mich ausdrücklich für die geleistete Arbeit“, so Kickl, der in diesem Zusammenhang in Richtung der Journalisten bat, „nicht das Haar in der Suppe“ zu suchen. Sein persönliches Verhältnis zu Hofer sei „ein ungetrübtes“. „Professionalität und ein fairer Umgang miteinander war das, was unser beider Verhältnis ausgezeichnet hat“, so Hofers designierter Nachfolger.

Für seinen innerparteilichen Kritiker der letzten Tage, Haimbuchner, fand Kickl lobende Worte. „Ich kenne Manfred Haimbuchner ja schon sehr lange“, er habe mit diesem „viele Gemeinsamkeiten“. Eine davon sei, „dass wir eine direkte Art der Kommunikation pflegen. Ich schätze ihn sehr als eigenständige Persönlichkeit, als einen, der einen eigenen Kopf hat“, dies sei eine wichtige Eigenschaft. Gelernt habe er, dass das Einende „immer das viel Größere“ sei. „Man darf in Gremien Kritik üben, man soll in Gremien vielleicht auch Kritik üben.“ Diese seien aber so angelegt, dass das Gesprochene auch in diesen bleibt. Es habe heute eine „große Einstimmigkeit und ein großes Einvernehmen“ auch mit jenen gegeben, „die die Sitzung aus terminlichen Gründen verlassen haben müssen“.

Für seine Obmannschaft kündigte Kickl bereits an, die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner suchen zu wollen, insbesondere mit der „türkisen Volkspartei“. „Ich halte die türkise ÖVP für das größte politische Blendwerk der Zweiten Republik“, so Kickl. „Eine politische Showeinrichtung, die die Menschen jetzt aus meiner Sicht zu lange getäuscht und zu lange hinters Licht geführt hat.“ Er werde sich auch mit jenen auseinandersetzen, „die der türkisen ÖVP die Mauer machen“, kündigte er an. Gleichzeitig betonte er, dass es ihm wichtig sei, Verbindungslinien zu anderen Parteien „aufzubauen, zu erhalten, zu pflegen“. Diese gebe es in alle politischen Lager, die im Parlament vertreten sind, sagte Kickl, der insbesondere Ex-FPÖ-Chef Jörg Haider als seinen „Lehrmeister“ bezeichnete.


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