Spiegelfeld zum zweiten Mal im U-Ausschuss
Die Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld, die Veranstaltungen für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Wahlkampf organisiert hatte, ist am Dienstag zum zweiten Mal im Ibiza-Untersuchungsausschuss befragt worden. Nach anfänglicher ehrenamtlicher Beratungstätigkeit habe sie seit 2018 einen Beratervertrag mit der ÖBAG, wie Spiegelfeld sagte. Diesen Vertrag habe sie mit Ende April aufgelöst. Kurz zuvor war bekannt geworden, dass sie sich abschätzig über Frauen geäußert hat.
Spiegelfeld suchte für den ÖBAG-Aufsichtsrat geeignete Frauen, was sich schwierig gestaltete. „Mir gehen die Weiber so am Nerv. Scheiß Quote“, schrieb sie an Thomas Schmid, dem späteren ÖBAG-Chef, im Jänner 2019. Sie habe sich die vergangenen Wochen sehr über dieses „Götzzitat“ geärgert, mehr als damals über die Frauenquote, als sie diese Nachricht an Schmid schrieb.
Sie sagte, sie habe sich bereits von dem Satz distanziert. Er sei aus einer Emotion heraus gefallen und aus dem Zusammenhang gerissen, so Spiegeldfeld, die sich als „Frauenaktivistin“ bezeichnete. Die Frauenquote in Aufsichtsräten lehnt die Unternehmerin jedoch ab. Diese sei „in der freien Wirtschaft diskriminierend“.
Spiegelfeld blieb bei ihren Antworten über weite Strecken vage und wich den Fragen der Abgeordneten mehrmals aus. Auf die Frage nach einem Masterplan sagte, sie es gebe mittlerweile für alles einen Masterplan. Befragt über eine Liste, sagte sie, sie wisse von keiner Liste, es wäre eher eine gedankliche Liste gewesen. Kontaktlisten habe sie „immer wieder“ erstellt. Als Netzwerkerin sei des öfteren ihre Expertise eingeholt worden.
Spiegelfeld stand bereits Anfang März den Abgeordneten Rede und Antwort und verwahrte sich damals, als Spendensammlerin tituliert zu werden. Sie habe seit 2016 überparteiliche „Diskussionsrunden“ veranstaltet. Dass dort vorrangig Spender rekrutiert wurden, bestritt Spiegelfeld. Auch sei ihr das „Projekt Ballhausplatz“, das Kurz zur Kanzlerschaft verhelfen sollte, zu der Zeit nicht bekannt gewesen.
Spiegelfelds zweite Befragung dauerte gut drei Stunden. Nach Spiegelfeld folgt am späten Nachmittag um 16.30 Uhr Ex-Erste-Group-Chef Andreas Treichl. Bei seiner Befragung wird es in erster Linie um die Neuorganisation der Finanzmarktaufsicht gehen und um ein „Strategiepapier“ zur Bankenaufsicht, das der damalige Erste-Group-Chef ans Finanzministerium geschickt hat.