G7-Gipfel im englischen Cornwall begonnen

Im südenglischen Cornwall hat am Freitagnachmittag das G7-Gipfeltreffen führender Industrienationen begonnen. Zu den dreitägigen Beratungen in Carbis Bay kamen die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada, Japan und den USA erstmals seit Ausbruch der Pandemie wieder persönlich zusammen. Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel erhofft sich „sehr gute Ergebnisse“ vor allem zur Überwindung der Corona-Pandemie sowie in der Impfpolitik.

Die G7-Staaten könnten bei ihrem Gipfel zeigen: „Wir denken nicht nur an uns, sondern wir denken auch an diejenigen, die noch keine Chance haben, geimpft zu werden“, sagte Merkel. Damit bezog sich die deutsche Kanzlerin vor allem auch auf afrikanische Länder, die auf Corona-Impfstoffspenden reicher Nationen angewiesen sind.

Zum Auftakt des Gipfels unterstrich der britische Premierminister Boris Johnson die Bedeutung der Zusammenkunft. „Dieses Treffen muss unbedingt stattfinden“, sagte Johnson vor Beginn der ersten Arbeitsgespräche. Die Staats- und Regierungschefs müssten sicherstellen, dass sie die Lektionen aus der Corona-Pandemie gelernt haben und dass die Volkswirtschaften wieder ansprängen, sagte der Regierungschef. Es sei entscheidend, dass die Welt gemeinsam auf die Krise reagiere.

Johnson ist in diesem Jahr Gastgeber des Treffens finanzstarker Demokratien, da Großbritannien den Vorsitz innehat. Es ist die erste Zusammenkunft in diesem Format seit Beginn der Pandemie. „Es ist wirklich wunderbar, alle persönlich zu sehen“, sagte Johnson. Dies bedeute einen deutlichen Unterschied zu Online-Formaten wie Videokonferenzen.

Johnson sagte, er sehe große Chancen für einen Wiederaufbau. Die G7 seien vereint in ihrer Vision einer ambitionierteren, grüneren Welt, die Lösungen für den Klimawandel findet. In grünen Technologien liege zudem die Chance zum Aufbau zahlreicher Jobs. „Das ist es, was unsere Bürger wollen: Sicherstellen, dass wir gemeinsam die Pandemie besiegen“, sagte Johnson. Die Erholung von der Pandemie müsse besser, grüner, fairer, gerechter und weiblicher ausfallen. Falls Ungleichheiten bestehen blieben, bestehe die Gefahr, dass die Pandemie eine „bleibende Narbe“ hinterlasse.

Zuletzt war der Druck auf die reichen Staaten gestiegen, ihre Corona-Vakzine mit ärmeren Ländern zu teilen. US-Präsident Joe Biden hat bereits eine Spende von 500 Millionen Corona-Impfdosen an ärmere Länder angekündigt. Die vom Gastgeber Großbritannien angekündigte Spende der G7-Teilnehmer von insgesamt einer Milliarde Impfstoffdosen für ärmere Länder kritisierten Hilfsorganisationen jedoch als zu gering.

Auch die Internationale Handelskammer (ICC) kritisierte die bisherigen Impstoffspendenpläne der G7-Länder als unzureichend und warnte vor Folgen für die Weltwirtschaft. Wenn die G7 bei den Impfstoffspenden nicht deutlich zulegten, setzten sie ihre eigenen Bürger Gefahren aus, etwa, weil sich neue, gefährlichere Virusvarianten entwickeln und neue Corona-Ausbrüche die Lieferketten unterbrechen könnten, teilte der Verband mit Sitz in Paris am Freitag mit. Er vertritt 45 Millionen Unternehmen weltweit.

US-Präsident Biden, für den es der erste internationale Gipfel seit Beginn seiner Amtszeit ist, twitterte kurz vor Beginn, er freue sich, „unser Engagement für den Multilateralismus zu verstärken und mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um eine gerechtere und integrativere Weltwirtschaft aufzubauen“. Er hob hervor: „Lasst uns an die Arbeit gehen.“

Nach Darstellung des Weißen Hauses soll von dem Gipfel ein wichtiger Impuls zur Erholung der von der Pandemie schwer beeinträchtigten Weltwirtschaft ausgehen. US-Präsident Biden und die anderen Staats- und Regierungschef der Gruppe führender Industriestaaten seien sich einig, die globale Ökonomie solange wie nötig politisch zu unterstützen. Ziel sei „eine starke, ausgewogene und integrative wirtschaftliche Erholung“, die der Mittelklasse und arbeitenden Familien zugute komme.

Das Weiße Haus teilte weiter mit, bei dem dreitägigen Treffen werde eine Unterstützung für den US-Vorschlag für eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent erwartet. Große Digitalkonzerne wie Apple oder Google sollen demnach künftig weltweit mindestens 15 Prozent Steuern zahlen. Die G7-Finanzminister hatten bei dem Thema in der vergangenen Woche einen Durchbruch erzielt. In einem nächsten Schritt sollen die G20-Staaten - eine umfassendere Gruppe führender und aufstrebender Wirtschaftsnationen - ins Boot geholt werden.

Die deutsche Kanzlerin Merkel erklärte, sie freue sich, Biden in seiner Rolle als US-Präsident zum ersten Mal persönlich begegnen zu können. „Denn er repräsentiert das Bekenntnis zu Multilateralismus, das uns doch in den letzten Jahren gefehlt hat.“ Die G7-Staaten wollten deshalb „ein starkes Wort für den Multilateralismus sagen, auch für den wertebasierten Multilateralismus“. Dies werde zu einer „Auseinandersetzung mit Russland“ und teilweise auch mit China führen, räumte Merkel ein. Allerdings sei die Zusammenarbeit mit allen und auch mit China gerade beim Klimaschutz notwendig.

Am Freitag liegt der Schwerpunkt der Beratungen beim G7-Gipfel zunächst auf der wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie und besseren Bildungschancen für Mädchen. Am Abend ist ein Empfang mit Queen Elizabeth II. und zahlreichen anderen Mitgliedern der Königsfamilie geplant.

Am Samstag dominieren die Themen Wirtschaft und Außenpolitik sowie Gesundheit und der Umgang mit der Pandemie den Gipfel. Am Sonntag liegt ein Schwerpunkt auf Klimawandel. Alle Zusammenkünfte sind pandemiebedingt durch strenge Corona-Infektionsschutzmaßnahmen abgesichert.

Die Teilnehmer des Gipfels nutzen die Zusammenkunft traditionell auch für bilaterale Gespräche. Merkel nahm kurz vor Gipfelbeginn an einem EU-Koordinierungstreffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron teil. Für Merkel dürfte es der letzte G7-Gipfel sein.