G7-Gipfel im englischen Cornwall begonnen

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Im südenglischen Cornwall hat am Freitagnachmittag das G7-Gipfeltreffen führender Industrienationen begonnen. Zu den dreitägigen Beratungen in Carbis Bay kamen die Staats- und Regierungschefs von Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada, Japan und den USA erstmals seit Ausbruch der Pandemie wieder persönlich zusammen. US-Präsident Joe Biden begrüßte die Pläne der G7-Gruppe zur Spende von einer Milliarde Corona-Impfdosen für ärmere Länder als historisch.

Diese Verpflichtung bilde die Grundlage für ein umfassendes Paket von G7-Maßnahmen zur Beendigung der Pandemie im nächsten Jahr, teilte das Weiße Haus am Freitag zum Auftakt des Gipfels mit. Die britische Regierung als Gipfel-Gastgeber hatte davor mitgeteilt, dass die G7 ärmeren Staaten mit einer Milliarde Impfdosen helfen wolle. Die bis nächstes Jahr geplante Unterstützung solle sowohl durch Verteilung als auch durch Finanzierung von Impfstoff möglich werden.

Das Weiße Haus teilte mit, der Aktionsplan, der bei dem dreitägigen Treffen beschlossen werde, umfasse die Impfung der weltweit am stärksten gefährdeten Menschen, die Bereitstellung von Notvorräten und die Unterstützung des weltweiten wirtschaftlichen Aufschwungs. Bestandteil seien auch Maßnahmen, damit sich die internationale Gemeinschaft auf künftige Pandemien vorbereiten und diese verhindern, erkennen sowie darauf reagieren könne. Die USA - die eine Spende von einer halben Milliarde Impfdosen angekündigt haben - würden die G7-Staaten in einer globalen Impfkampagne anführen.

„Die Vereinigten Staaten bleiben dem Ziel verpflichtet, Leben zu retten und die Covid-19-Pandemie jetzt zu beenden“, hieß es in der Mitteilung weiter. „Wir rufen andere Länder und Partner aus dem Privatsektor auf, dieses Ziel zu unterstützen.“

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US-Präsident Biden, für den es der erste internationale Gipfel seit Beginn seiner Amtszeit ist, twitterte kurz vor Beginn, er freue sich, „unser Engagement für den Multilateralismus zu verstärken und mit unseren Verbündeten und Partnern zusammenzuarbeiten, um eine gerechtere und integrativere Weltwirtschaft aufzubauen“. Er hob hervor: „Lasst uns an die Arbeit gehen.“

Nach Darstellung des Weißen Hauses soll von dem Gipfel ein wichtiger Impuls zur Erholung der von der Pandemie schwer beeinträchtigten Weltwirtschaft ausgehen. US-Präsident Biden und die anderen Staats- und Regierungschef der Gruppe führender Industriestaaten seien sich einig, die globale Ökonomie solange wie nötig politisch zu unterstützen. Ziel sei „eine starke, ausgewogene und integrative wirtschaftliche Erholung“, die der Mittelklasse und arbeitenden Familien zugute komme.

Das Weiße Haus teilte weiter mit, bei dem dreitägigen Treffen werde eine Unterstützung für den US-Vorschlag für eine globale Mindeststeuer von 15 Prozent erwartet. Große Digitalkonzerne wie Apple oder Google sollen demnach künftig weltweit mindestens 15 Prozent Steuern zahlen. Die G7-Finanzminister hatten bei dem Thema in der vergangenen Woche einen Durchbruch erzielt. In einem nächsten Schritt sollen die G20-Staaten - eine umfassendere Gruppe führender und aufstrebender Wirtschaftsnationen - ins Boot geholt werden.

Die Internationale Handelskammer (ICC) kritisierte unterdessen die bisherigen Impstoffspendenpläne der G7-Länder als unzureichend und warnte vor Folgen für die Weltwirtschaft. Wenn die G7 bei den Impfstoffspenden nicht deutlich zulegten, setzten sie ihre eigenen Bürger Gefahren aus, etwa, weil sich neue, gefährlichere Virusvarianten entwickeln und neue Corona-Ausbrüche die Lieferketten unterbrechen könnten, teilte der Verband mit Sitz in Paris am Freitag mit. Er vertritt 45 Millionen Unternehmen weltweit.

Zum Auftakt des Gipfels unterstrich der britische Premierminister Boris Johnson die Bedeutung der Zusammenkunft. „Dieses Treffen muss unbedingt stattfinden“, sagte Johnson vor Beginn der ersten Arbeitsgespräche. Die Staats- und Regierungschefs müssten sicherstellen, dass sie die Lektionen aus der Corona-Pandemie gelernt haben und dass die Volkswirtschaften wieder ansprängen, sagte der Regierungschef. Es sei entscheidend, dass die Welt gemeinsam auf die Krise reagiere.

Johnson sagte, er sehe große Chancen für einen Wiederaufbau. Die G7 seien vereint in ihrer Vision einer ambitionierteren, grüneren Welt, die Lösungen für den Klimawandel findet. In grünen Technologien liege zudem die Chance zum Aufbau zahlreicher Jobs. „Das ist es, was unsere Bürger wollen: Sicherstellen, dass wir gemeinsam die Pandemie besiegen“, sagte Johnson. Die Erholung von der Pandemie müsse besser, grüner, fairer, gerechter und weiblicher ausfallen. Falls Ungleichheiten bestehen blieben, bestehe die Gefahr, dass die Pandemie eine „bleibende Narbe“ hinterlasse.

Deutschlands Kanzlerin Angela Merkel erhofft sich unterdessen vom Gipfel in Cornwall „sehr gute Ergebnisse“ vor allem zur Überwindung der Corona-Pandemie sowie in der Impfpolitik. Die G7-Staaten könnten bei ihrem Gipfel zeigen: „Wir denken nicht nur an uns, sondern wir denken auch an diejenigen, die noch keine Chance haben, geimpft zu werden“, sagte Merkel. Damit bezog sich die deutsche Kanzlerin vor allem auch auf afrikanische Länder, die auf Corona-Impfstoffspenden reicher Nationen angewiesen sind.

Am Freitag liegt der Schwerpunkt der Beratungen beim G7-Gipfel zunächst auf der wirtschaftlichen Erholung von der Corona-Pandemie und besseren Bildungschancen für Mädchen. Am Abend ist ein Empfang mit Queen Elizabeth II. und zahlreichen anderen Mitgliedern der Königsfamilie geplant.

Am Samstag dominieren die Themen Wirtschaft und Außenpolitik sowie Gesundheit und der Umgang mit der Pandemie den Gipfel. Am Sonntag liegt ein Schwerpunkt auf Klimawandel. Alle Zusammenkünfte sind pandemiebedingt durch strenge Corona-Infektionsschutzmaßnahmen abgesichert.

Die Teilnehmer des Gipfels nutzen die Zusammenkunft traditionell auch für bilaterale Gespräche. Merkel nahm kurz vor Gipfelbeginn an einem EU-Koordinierungstreffen mit Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, Ratspräsident Charles Michel, Italiens Regierungschef Mario Draghi und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron teil. Für Merkel dürfte es der letzte G7-Gipfel sein.


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