Erneut Demonstrationen gegen Netanyahu in Israel

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Am Vorabend einer entscheidenden Abstimmung im Parlament haben rund 2.000 Israelis erneut gegen Ministerpräsident Benjamin Netanyahu demonstriert. „Wir sind kurz davor, eine dunkle Ära Israels hinter uns zu lassen“, sagte Ram Schamir am Samstag vor der Residenz des voraussichtlich scheidenden Regierungschefs in Jerusalem. Auch die Demonstrantin Gali Israel Tal zeigte sich davon überzeugt: „Das ist unser letzter Samstag hier. Wir haben gewonnen.“

Seit Juli 2020 hatten jeden Samstag zahlreiche Israelis für einen Rücktritt Netanyahus demonstriert, gegen den ein Korruptionsprozess läuft. Der Chef der Likud-Partei war seit 2009 ununterbrochen Regierungschef, davor bereits einmal von 1996 bis 1999. Damit ist er der am längsten amtierende Ministerpräsident Israels.

Diese Ära endet, wenn das Acht-Parteien-Bündnis der Opposition in der Sondersitzung der Knesset am Sonntag das Vertrauen der Mehrheit der Abgeordneten erhält. Die „Koalition des Wandels“ hat allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit in der Knesset.

Oppositionsführer Jair Lapid von der liberalen Partei Jesch Atid hatte am 3. Juni nach Marathonverhandlungen und kurz vor Fristende die Bildung einer Regierung aus einem breiten Bündnis verkündet. Vorgesehen ist, dass zunächst der nationalistische Hardliner Naftali Bennett das Ministerpräsidentenamt für zwei Jahre übernimmt. Danach soll er von Lapid abgelöst werden. Sollte das Bündnis nicht das Vertrauen der Parlamentarier erhalten, droht Israel die fünfte Parlamentswahl in rund zwei Jahren.

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