Biden und Putin kommen zu Gipfel in Genf zusammen

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Nach Jahren schwerer Konfrontation zwischen Washington und Moskau kommen US-Präsident Joe Biden und Russlands Staatschef Wladimir Putin am Mittwoch zu ihrem ersten Gipfel zusammen. Das weltweit mit Spannung erwartete Treffen auf Initiative Bidens soll gegen 13.00 Uhr in Genf beginnen und vier bis fünf Stunden dauern, hieß es sowohl aus dem Weißen Haus als auch aus dem Kreml. Biden hatte Putin zu dem Gipfel eingeladen, um dem Kreml-Chef „rote Linien“ aufzuzeigen.

Im Westen wird die Politik Moskaus zunehmend kritisiert. Allerdings wollen die Präsidenten der beiden größten Atommächte auch über gemeinsame Interessen sprechen.

Geplant sind in der Villa La Grange am Schweizer Genfer-See etwa Gespräche über die strategische Stabilität auf der Welt. Experten erwarten, dass Putin und Biden neue Verhandlungen für eine atomare Abrüstung und für eine Kontrolle der Waffenarsenale anstoßen könnten. Themen sind nach Angaben beider Seiten außerdem die Konflikte in Afghanistan, Libyen, Syrien und der Streit um die Atomprogramme im Iran und in Nordkorea. Biden und Putin wollen danach getrennt vor die Presse treten.

Biden hatte angekündigt, nicht zuletzt Kritik an den zunehmenden Repressionen und Menschenrechtsverletzungen in Russland zu üben. Washington vermutet Moskau zudem hinter Cyberangriffen auf US-Einrichtungen und wirft Russland eine Einmischung in die US-Wahlen vor. Russland weist diese Anschuldigungen zurück. Putin und Biden sehen das von zahlreichen Sanktionen überschattete Verhältnis ihrer Länder übereinstimmend auf einem „Tiefpunkt“.

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Biden traf am Dienstag in Genf ein. Er hatte sich in den vergangenen Tagen bei Verbündeten bei der G7-Gruppe wichtiger Industriestaaten, bei der NATO und bei der EU der Unterstützung für sein Treffen mit Putin versichert. „Ich werde Präsident Putin zu verstehen geben, dass es Bereiche gibt, in denen wir zusammenarbeiten können, wenn er sich dafür entscheidet“, sagte Biden am Montagabend nach dem NATO-Gipfel in Brüssel. „Und in den Bereichen, in denen wir nicht übereinstimmen, klarmachen, was die roten Linien sind.“

Ein US-Regierungsvertreter sagte, viele konkrete Ergebnisse seien von dem Gipfel nicht zu erwarten. Auch Kremlsprecher Dmitri Peskow warnte vor überzogenen Erwartungen etwa an einen inzwischen viel diskutierten Austausch von inhaftierten russischen Staatsbürgern in den USA mit US-Bürgern in Moskauer Haft. Es sei voreilig, darüber zu sprechen, bevor die beiden Staatschefs das Thema wirklich berührten bei ihrem Gipfel.

Nach einer Kreml-Mitteilung wollen Putin und Biden Schlüsselfragen der bilateralen Zusammenarbeit klären. Die Beziehungen seien in einem „nicht zufriedenstellenden Zustand“. In vielen Bereichen gebe es gar keinen Kontakt mehr. Der Kreml verwies zudem darauf, dass die USA 2017 Russland offiziell zu ihrem „Gegner“ und zur „Hauptgefahr für die nationale Sicherheit“ erklärt und seither immer wieder Anschuldigungen erhoben hätten.

Seit 2011 seien 96 Mal US-Sanktionen gegen Russland eingeführt worden, darunter dreimal unter Biden, hieß es. Moskau habe trotzdem immer wieder die Bereitschaft zum Dialog unter Wertschätzung gegenseitiger Interessen angeboten. „Wir gehen davon aus, dass die Normalisierung der bilateralen Beziehungen für beide Seiten gleichermaßen notwendig ist.“

Bei dem Treffen solle es auch um Perspektiven des russisch-amerikanischen Handels gehen. Nach Kreml-Angaben setzen viele US-Unternehmen ungeachtet der Sanktionen und Spannungen weiter auf den russischen Markt. Allein beim St. Petersburger Internationalen Wirtschaftsforum seien Anfang Juni mehr als 200 US-Unternehmer gewesen. Zudem seien 3.000 Firmen mit US-Kapital in Russland tätig.

Das Treffen in Genf bildet den Schlusspunkt von Bidens erster Auslandsreise als US-Präsident. In Europa nahm er am G7-Gipfel im englischen Cornwall teil. In Brüssel wohnte Biden dem NATO-Gipfel und einem Treffen mit Spitzenvertretern der EU bei, bevor er nach Genf flog. Bei jedem seiner Stopps schwor er die demokratischen Verbündeten auf einen Schulterschluss gegen autoritäre Systeme wie in China und Russland ein.


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