Verhandlungen um neue linke ÖH-Spitze im Endspurt

  • Artikel
  • Diskussion

In den kommenden zwei Jahren dürfte die Österreichische HochschülerInnenschaft (ÖH) erneut einen Vorsitz aus Verband Sozialistischer Student_innen (VSStÖ), Grünen und Alternativen Student_innen (GRAS) und Fachschaftslisten (FLÖ) bekommen. Derzeit werde nur noch diese Variante exklusiv verhandelt, hieß es am Mittwoch vom VSStÖ, der stärksten Fraktion des Studentenparlaments. Ganz fix ist die Zusammenarbeit aber noch nicht, am Abend ist eine weitere Verhandlungsrunde angesetzt.

Der VSStÖ hatte zunächst neben einer Neuauflage der zuletzt gescheiterten Koalition mit GRAS und FLÖ auch eine Zusammenarbeit mit GRAS und Kommunistischem StudentInnenverband - Linke Liste (KSV LiLi) in Erwägung gezogen. Die Verhandlungen mit GRAS und FLÖ seien zwar „nicht die einfachsten“, dennoch hofft die rote Studierendenvertretung auf eine Abschluss bis morgen Mittag. Auch bei GRAS und FLÖ hofft man auf eine Einigung am Donnerstag, es seien jedoch noch ein paar Fragen offen, hieß es aus der GRAS. „Der Weg ist der richtige, wir sind aber noch nicht ganz am Ziel“, zeigt man sich auch bei den Fachschaftslisten vorsichtig optimistisch. Zuletzt war die Koalition aus VSStÖ, GRAS und FLÖ mitten in der Funktionsperiode nach Zerwürfnissen vor allem zwischen GRAS und VSStÖ gescheitert, seither ist Sabine Hanger von der ÖVP-nahen AktionsGemeinschaft (AG) ÖH-Bundesvorsitzende.

Der VSStÖ hatte bei den Wahlen vom 18. bis 20. Mai, an der mit nur 16 Prozent so wenige Studierende wie nie zuvor teilgenommen haben, erstmals Platz eins errungen (14 Mandate, plus eins). GRAS hält bei zwölf Mandaten (minus eins), die AG ebenfalls bei zwölf (minus drei). JUNOS und die FLÖ haben jeweils sechs Mandate (plus/minus null bzw. plus eins), KSV LiLi bzw. KSV Kommunistische Jugend/KJÖ haben je zwei Mandate (jeweils plus eins), der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) hat wie bisher ein Mandat.

Für eine Mehrheit in der 55-köpfigen Bundesvertretung sind mindestens 28 Stimmen nötig - dies schaffen VSStÖ, GRAS und FLÖ locker (32 Mandate), VSSTÖ, GRAS und KSV LiLi ganz genau (28 Mandate). Theoretisch möglich, wenn auch sehr unwahrscheinlich wäre auch eine Koalition unter Beteiligung der AG. Gewählt wird der ÖH-Vorsitz diesen Freitag (18. Juni) bei der konstituierenden Sitzung des österreichweiten Studentenparlaments.

10x Wanderausrüstung zu gewinnen

TT-ePaper gratis ausprobieren, der Gratiszeitraum endet nach 4 Wochen automatisch.


Kommentieren


Schlagworte