Von der Leyen wegen Corona-Aufbauplan am Montag in Wien

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Knapp ein Jahr nach dem EU-Beschluss für ein Corona-Aufbauprogramm hat Österreich Aussicht auf das erste Geld. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird dazu am Montag nach Wien reisen, teilte die EU-Behörde am Freitag mit. Hier wird sie voraussichtlich grünes Licht für den Corona-Aufbauplan Österreichs verkünden. Österreich rechnet mit 3,5 Mrd. Euro an EU-Zuschüssen für Projekte, der Schwerpunkt liegt im Bahn- und Breitbandausbau sowie in Öko-Investitionen.

Der Fonds ist das Herzstück des im Sommer 2020 vereinbarten Corona-Aufbauprogramms „Next Generation EU“ im Umfang von 750 Milliarden Euro - angepasst an die Inflation beträgt die Summe sogar rund 800 Milliarden Euro. Das Geld soll helfen, die Wirtschaft nach der Pandemie wieder flott zu bekommen und gleichzeitig zu modernisieren. Einen Teil des Geldes gibt es als Zuschuss, einen weiteren Teil als Kredit. Finanziert wird das Programm über Schulden.

Alle Staaten mussten der EU-Kommission detaillierte Aufbaupläne vorlegen. Mindestens 37 Prozent der Mittel sollen in klimafreundliche Projekte und 20 Prozent in Digitalisierung fließen. Die Kommission hatte zwei Monate für die Prüfung, die nun abgeschlossen ist. Auf ihre Empfehlung hin muss in einigen Wochen noch der EU-Ministerrat die Pläne billigen, bevor das erste Geld fließen kann.

Von der Leyen hat angekündigt, alle 27 Mitgliedsstaaten zu besuchen, um die Aufbaupläne zu besprechen. Portugal und Spanien waren laut dpa die ersten Stationen am Mittwoch, dann folgten Griechenland, Dänemark und Luxemburg.

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