Armenien wählt neues Parlament

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In Armenien hat am Sonntag die vorgezogene Parlamentswahl begonnen. Die Wahllokale öffneten in der Früh um 08.00 Uhr (Ortszeit, 06.00 Uhr MESZ) für die rund 2,6 Millionen Stimmberechtigten, erste Ergebnisse wurden nach der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr MESZ erwartet. Die Opposition rund um den früheren Präsidenten Robert Kotscharjan beklagte unterdessen Wahlverstöße. Kotscharjan gilt neben dem amtierenden Regierungschef Nikol Paschinjan als Favorit bei der Wahl.

Laut Kotscharjan und seinem Parteienblock Armenien wurden in der Hauptstadt Eriwan etwa massenweise Flugblätter verteilt, auf denen der 66-Jährige mit Blut an den Händen und auf seinem Hemd zu sehen ist. Kotscharjan sprach von einem „ungeheuerlichen Vorfall“.

Vor den Wahllokalen bildeten sich teils lange Warteschlangen, wie ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in Eriwan berichtete. Viele Menschen sagten, dass sie von Paschinjan, der 2018 im Zuge einer Revolution an die Macht kam, enttäuscht seien. Etliche beklagten aber auch, dass weder der Regierungschef noch Kotscharjan eine „saubere Weste“ hätten. Laut der Wahlkommission lag die Wahlbeteiligung am frühen Nachmittag bei rund 27 Prozent.

Die 101 Abgeordneten des Parlaments in Eriwan werden für fünf Jahre gewählt. Sollte der Wahlgang keine klare Mehrheit für eine Partei oder ein Bündnis bringen, findet am 18. Juli eine Stichwahl zwischen den beiden stärksten Parteien statt.

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Regierungschef Nikol Paschinjan hatte den Urnengang angesetzt, nachdem Armeniens militärische Niederlage gegen Aserbaidschan im Konflikt um die Region Berg-Karabach vergangenen Herbst heftige Proteste gegen ihn ausgelöst hatte. Umfragen prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen der Partei des Amtsinhabers mit der des Oppositionskandidaten und Ex-Präsidenten Robert Kotscharjan. Bei den letzten Wahlkampfveranstaltungen am Donnerstag und Freitag waren jeweils rund 20.000 Unterstützer Paschinjans und Kotscharjans in der Hauptstadt Eriwan auf die Straße gegangen.

Paschinjan war 2018 in einer friedlichen Revolution und mit dem Versprechen, korrupte Eliten in der kleinen ehemaligen Sowjetrepublik im Kaukasus zu stürzen, ins Amt gekommen. Kotscharjan wirft Paschinjan Unfähigkeit vor und empfiehlt sich als erfahrener Staatsmann, der von 1998 bis 2008 bereits armenischer Präsident war. Er gilt als Freund von Russlands Präsident Wladimir Putin.


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