Konservative bei Regionalwahlen in Frankreich voran

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Bei den französischen Regionalwahlen liegen die Konservativen vorne: Das bürgerliche Lager wurde laut Prognosen in der ersten Wahlrunde am Sonntag stärkste Kraft. Die rechtspopulistische Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) von Marine Le Pen schnitt demnach schwächer ab als nach Umfragen erwartet und kam nur auf 19,3 Prozent der Stimmen. Das bürgerlich-konservative Lager erreichte 27,2 Prozent, wie der Sender Franceinfo laut Hochrechnungen berichtete.

Le Pen führte dies in einer ersten Reaktion auf die „katastrophal“ niedrige Beteiligung von nur rund einem Drittel der Wähler zurück, die ein „trügerisches Bild“ der Kräfteverhältnisse im Land erzeuge. Bei den letzten Regionalwahlen im Dezember 2015 war Le Pens Partei in der ersten Runde als stärkste Kraft auf 27,7 Prozent der Stimmen gekommen. In der zweiten Runde verpassten sie es dennoch, eine der französischen Regionen für sich zu gewinnen.

Die Wahlen in den 13 zentralfranzösischen Regionen und den kleineren Départements - den Verwaltungsbezirken - sind der letzte Stimmungstest vor der Präsidentschaftswahl 2022. Konservative Anwärter für die Präsidentschaftswahl in knapp einem Jahr wittern nun Chancen, Staatschef Emmanuel Macron schlagen zu können. Dessen Partei La République en Marche (LREM, Die Republik in Bewegung) erlitt erwartungsgemäß eine Schlappe.

Der Parteichef der konservativen Partei Les Républicains (Die Republikaner) von Ex-Präsident Nicolas Sarkozy, Christian Jacob, attestierte der Präsidentenpartei eine „beispiellose Niederlage“. Die Republikaner seien „mit weitem Abstand die Partei mit den meisten Stimmen“ geworden, betonte er.

Die Konservativen verteidigten ihre Mehrheiten unter anderem in den Regionen Grand Est im Grenzgebiet zu Deutschland, Hauts-de-France in Nordfrankreich und in Auvergne-Rhône-Alpes im Südosten.

In der südfranzösischen Region Provence-Alpes Côte d‘Azur lieferte sich Le Pens Partei Rassemblement National (Nationale Sammlungsbewegung) ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit den bisher regierenden Konservativen. Die Rechtspopulisten erzielten dort zehn Prozentpunkte weniger als in Umfragen erwartet. In der Provence-Region wird in einer Woche eine Stichwahl nötig.

Die Regionen bestimmen etwa Teile der Bildungs-, Verkehrs- und Wirtschaftspolitik. Im Gegensatz zu den österreichischen Bundesländern haben sie aber begrenzten Einfluss. Die Wahlbeteiligung in der ersten Wahlrunde war sehr gering. Mehr als zwei Drittel der Wähler enthielten sich demnach, das war der niedrigste Stand bei einem solchen Urnengang in der Nachkriegszeit. Die Konservativen sprachen von einer „enormen Verantwortung“ der Regierung. Regierungssprecher Gabriel Attal führte das Fernbleiben der Wähler dagegen auf die Corona-Pandemie zurück. Zuletzt waren die Infektionszahlen in Frankreich deutlich gefallen. Die zweite Wahlrunde findet am 27. Juni statt.


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