Misstrauensabstimmung gegen Schwedens Regierungschef Löfven

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Schwedens Ministerpräsident Stefan Löfven muss sich am Montag einer Misstrauensabstimmung im Parlament stellen. Der Chef der Sozialdemokraten führt eine Minderheitsregierung mit den Grünen an, die einen Pakt mit den Liberalen und der Zentrumspartei eingegangen ist. Zudem setzt Löfven im Parlament auf die Unterstützung der Linkspartei. Die droht nun aber gemeinsam mit anderen Parteien einen Misstrauensantrag der rechtspopulistischen Schwedendemokraten zu unterstützen.

Die Abstimmung ist für 10.00 Uhr geplant. Mit der Linkspartei, die Löfven bisher in vielen Fragen unterstützt hat, hat sich der Regierungschef wegen eines Streits über Mietpreise überworfen. Auch ein am Sonntag kurzfristig gemachtes Kompromissangebot der Koalition konnte daran nichts ändern. Linkspartei-Chefin Nooshi Dadgostar bezeichnete den Vorschlag als „politisches Theater“. Die Zukunft Löfvens als Regierungschef hängt damit am seidenen Faden.

Die Christdemokraten stören sich nach Angaben ihrer Vorsitzenden Ebba Busch unter anderem am Vorgehen der Regierung gegen Kriminalität und Arbeitslosigkeit. Die Moderaten, die neben Löfvens Sozialdemokraten traditionell die stärkste Kraft im Reichstag in Stockholm stellen, werfen ihm Ähnliches vor. „Schweden entwickelt sich seit mehreren Jahren in die falsche Richtung“, erklärte Parteichef Ulf Kristersson auf Instagram. Die Moderaten wollten die Regierung austauschen und Schweden auf einen neuen Kurs bringen.

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