Wundenlecken in der SPÖ nach Parteitag

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In der SPÖ werden nach dem Wahlergebnis von nur 75 Prozent für Parteichefin Pamela Rendi-Wagner am Parteitag vom Wochenende die Wunden geleckt. Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser wollte den Parteitag, bei dem er nicht persönlich anwesend war, vorerst nicht kommentieren. Heftige Kritik übte am Montag der steirische Landesparteichef Anton Lang, der das Verhalten der Delegierten als „letztklassig“ bezeichnete. Rendi-Wagner selbst bekräftigte, Parteichefin zu bleiben.

Bei einer Pressekonferenz nach der Sitzung der Landesregierung verwies Kaiser auf entsprechende Journalistenfragen darauf, dass er persönlich beim Parteitag nicht anwesend gewesen sei. Die Kärntner Landespartei werde die Situation aber in der Parteivorstandssitzung nächsten Montag analysieren, sagte Kaiser. Angesprochen auf den Vorstoß zur Staatsbürgerschaft, ob dieser zum vorliegenden Ergebnis beigetragen habe, meinte er: „Wir werden auch das diskutieren in unserer Parteivorstandssitzung. Ich glaube, dass es auch die Kultur einer Partei ist, dort zu diskutieren, wo der Platz dafür ist.“

Lang zeigte sich vom Wahlergebnis für Rendi-Wagner überrascht und enttäuscht: „Es ist doch einfach letztklassig, wenn bei ihrer Rede alle applaudieren und in der Wahlkabine dann ein Streichkonzert veranstaltet wird. Das finde ich stillos“, sagte er gegenüber „Kronen Zeitung“ und „Kleine Zeitung“. Das Verhalten erinnere ihn an Menschen, die „nachts vor dem Computer sitzen und unter dem Deckmantel der Anonymität kritische Kommentare posten“.

Ihm sei es ein Rätsel, wie es überhaupt dazu gekommen sei, denn es habe genug Raum für Diskussionen gegeben. Man hätte Vorbehalte ansprechen und Rendi-Wagner damit die Chance geben können, darauf zu antworten. Seine Unterstützung habe die Chefin jedenfalls, versicherte Lang, auch wenn er nicht immer mit ihr einer Meinung sei. Laut Lang ist das Ergebnis zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt gekommen, nämlich in einer Phase, in der es für die Sozialdemokratie wieder aufwärts gehe. Er glaubt, dass angesichts des Ergebnisses bei den anderen Parteien die Sektkorken geknallt haben.

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Sie stimme mit Lang in der Kritik an den Delegierten überein, sagte indes Tirols SPÖ-Vizeparteichefin und Nationalratsabgeordnete Selma Yildirim im APA-Gespräch. „Diese Art war destruktiv. Wir sollten so weit sein, dass – wenn es Kritik gibt - wir offen darüber diskutieren“. Das Ergebnis von 75 Prozent habe sich Rendi-Wagner „absolut nicht verdient“. Die Vorsitzende sei in den vergangenen eineinhalb Jahren „in Hochform“ gewesen und sei ein „Glücksfall“ für die Partei: „Sie ist die Inkarnation sozialdemokratischer Politik“. Und Yildirim verlangte eine Aufarbeitung der Ereignisse am Parteitag: „Wir müssen darüber intern reden und reflektieren“. Danach müsse man aber auch wieder zur politischen Tagesordnung übergehen. Sie sei jedenfalls „überrascht“ und „ganz baff“ gewesen ob des Ergebnisses für die Parteichefin. Schließlich habe am Parteitag zuvor eigentlich eine „super Stimmung“ vorgeherrscht. Die SPÖ-Justizsprecherin im Nationalrat sprach sich zudem für eine Spitzenkandidatur Rendi-Wagners bei der nächsten Nationalratswahl aus.

Für die burgenländische Landeshauptmann-Stellvertreterin Astrid Eisenkopf ist die Entscheidung hingegen „zur Kenntnis zu nehmen“. Eisenkopf sieht bei der SPÖ derzeit keine Obmanndebatte. Die Entscheidung sei „zur Kenntnis zu nehmen“, erklärte die burgenländische Landeshauptmann-Stellvertreterin am Rande einer Pressekonferenz am Montag. Rendi-Wagners Wahl sei eine demokratische gewesen, die Delegierten trafen diese Entscheidung. Eine Debatte über die Obmannschaft in der SPÖ habe sie im Moment nicht festgestellt, so die Landeshauptmann-Stellvertreterin. Darum gehe es derzeit auch nicht, sondern darum, dass die SPÖ gestärkt in die nächste Wahlauseinandersetzung gehe. Wer die Partei dann anführen wird, darüber zu diskutieren, sei eine normale Vorgangsweise. Wer für die Streichungen am Bundesparteitag gesorgt hat, konnte Eisenkopf nicht sagen: „Ich war nicht dabei in der Wahlzelle.“ Zuvor hatte schon Landesgeschäftsführer Roland Fürst Gerüchte dementiert, dass die burgenländische SPÖ hinter den Streichungen stecken könnte. Landesparteichef Hans Peter Doskozil meinte am Rande eines Pressetermins, das Beste sei nun, wenn alle Beteiligten „in Selbstreflexion gehen und sich zuerst selbst hinterfragen und dann die Dinge neu diskutieren“.

Auch der niederösterreichische Landesparteichef Franz Schnabl hat schon am Sonntag Mutmaßungen zurückgewiesen, seine Landespartei könnte für die Streichungen verantwortlich sein. Er bedauerte das Ergebnis und attestierte dem Parteitag mangelnde Reife. Traiskirchens SPÖ-Bürgermeister Andreas Babler ortet das Problem darin, dass Rendi-Wagner „schlecht beraten von einem Netzwerk um sie herum“ sei, wie er in der Gratiszeitung „Heute“ erklärte.

In Oberösterreich, wo man im Herbst eine Landtagswahl zu schlagen hat, will man sich nicht mit „Führungsdebatten und Mutmaßungen“ beschäftigen, betonte SP-Landesgeschäftsführer Georg Brockmeyer: „Wir sind in Oberösterreich sehr gut aufgestellt und ganz unabhängig von Wien für die Wahl gerüstet.“

Rendi-Wagner selbst hatte bereits am Sonntagabend in der „ZiB2“ bekräftigt, dass sie weiter Parteichefin bleiben und auch als Spitzenkandidatin in die nächste Nationalratswahl gehen wolle. Sie könne den Auftrag von drei Viertel der Delegierten nicht einfach ignorieren, so Rendi-Wagner.


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