USA rufen Verbündete zu weiterem Kampf gegen den IS

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US-Außenminister Antony Blinken hat die Verbündeten aufgerufen, im Kampf gegen die Terrororganisation „Islamischer Staat“ (IS) nicht nachzulassen. Zwar seien in den letzten Jahren erhebliche Erfolge erzielt worden, sagte er am Montag in Rom bei einem Treffen der Anti-IS-Koalition, der 83 Staaten und internationale Organisationen angehören. „Aber es gibt noch Arbeit, die erledigt werden muss.“ Österreich wird bei dem Treffen von Außenminister Alexander Schallenberg vertreten.

Blinken verwies darauf, dass die Terrormiliz im Irak und in Syrien immer noch in der Lage zu größeren Anschläge sei. Das habe eine Attacke mit 30 Toten in der irakischen Hauptstadt Bagdad im Jänner gezeigt. Der US-Außenminister warnte aber auch vor der Bedrohung, die vom IS in Afrika ausgeht.

Blinken setzte sich auch dafür ein, dass die in Syrien von Oppositionskräften inhaftierte ausländischen IS-Kämpfer in ihre Heimatländer zurückgebracht und dort vor Gericht gestellt werden. 10.000 Kämpfer der islamistischen Miliz seien immer noch in den Lagern inhaftiert, sagte er. „Die Lage ist schlichtweg unhaltbar. Sie kann einfach nicht auf Dauer bestehen bleiben.“ Die Herkunftsstaaten der Gefangenen müssten ihre Bürger zurückholen und gegebenenfalls strafrechtlich verfolgen. Die Gefangenen, die sich dem IS angeschlossen hatten, kommen aus zahlreichen Ländern, darunter auch aus Europa und auch Österreich.

Zudem sagte Blinken 436 Millionen US-Dollar (364,85 Mio. Euro) zusätzlich für humanitäre Hilfe in der Krisenregion zu. Damit addierten sich die Hilfszahlungen der USA im Zusammenhang mit dem Syrien-Krieg auf insgesamt 13,5 Milliarden Dollar (11,30 Mrd. Euro), sagte er.

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Österreich gehört der internationalen Anti-IS-Koalition an, leistet aber keinen militärischen Beitrag. Außenminister Schallenberg erklärte im Vorfeld der Konferenz: „Auch, wenn wir alle noch mit den Folgen der Covid-19 Pandemie kämpfen, dürfen wir nicht auf den Kampf gegen eine andere Plage vergessen: Jene des Terrorismus und Extremismus. So wie in der Pandemie bleibt auch beim Terrorismus kein Land als gallisches Dorf außen vor - diese schmerzhafte Erfahrung mussten wir in Österreich erst letzten Herbst machen“, so Schallenberg in Anspielung auf den Terroranschlag von Wien am 2. November.

Der IS hatte im Sommer 2014 große Gebiete im Norden des Irak in seine Gewalt gebracht. Kurz darauf riefen die Jihadisten ein Kalifat aus, zu dem auch die von ihnen kontrollierten Regionen im benachbarten Bürgerkriegsland Syrien gehörten. Unter Führung der USA wurde daraufhin die Anti-IS-Koalition gegründet, die maßgeblich daran mitwirkte, den IS bis März 2019 militärisch zu besiegen. Dennoch ist die Terrormiliz in beiden Krisenländern weiter aktiv und verübt immer wieder Anschläge.

Der IS war zwar 2017 offiziell für militärisch besiegt erklärt worden. Allerdings ist er weiterhin insbesondere im Nordirak und im syrischen Grenzgebiet aktiv. Allein in den vergangenen Monaten wurden dem IS mehr als 25 tödliche Angriffe zugeschrieben. Außerdem erstarkten in den vergangenen Jahren militante Gruppen mit Verbindungen zum IS und zur ebenfalls radikal-islamischen Al-Kaida in der westafrikanischen Sahelzone - trotz der Entsendung Tausender Soldaten auch im Rahmen internationaler Einsätze. Ein entscheidender Punkt sei daher auch, auf die Bedrohung einzugehen, die vom IS außerhalb des Irak und Syriens ausgehe, sagte Blinken.


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