EU-Sondergipfel zu Westbalkan und China am 6. Oktober in Slowenien

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Slowenien wird am 6. Oktober einen EU-Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschefs zum Westbalkan und China abhalten. Das kündigte der slowenische Ministerpräsident Janez Janša am Freitag in Brdo vor Journalisten an. Das kleine EU-Land will während seines sechsmonatigen EU-Ratsvorsitzes die EU-Erweiterungen mit den Westbalkan-Staaten vorantreiben und die Blockade gegen die Aufnahme von EU-Beitrittsgespräche mit Albanien und Nordmazedonien auflösen.

Mit Serbien und Montenegro laufen bereits EU-Beitrittsverhandlungen. Die Aufnahme von Gesprächen mit Nordmazedonien und Albanien ist jedoch weiterhin blockiert. Janša äußerte die Hoffnung, dass mit den Parlamentswahlen in Bulgarien, das sich gegen die Verhandlungen mit Skopje stellt, mehr Bewegung in den Prozess kommt.

Die Debatte on China werde sich auf den Handel und das künftige strategische Verhältnis zu Peking beziehen, so der Ministerpräsident. Allerdings betreffe das die Abstimmung unter den EU-Staaten, der chinesische Präsident Xi Jinping sei nicht geladen.

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