Westbalkan-Gipfel auch mit Macron, Draghi und Kurz

  • Artikel
  • Diskussion

Auf Einladung der deutschen Kanzlerin Angela Merkel findet am Montagnachmittag vom Berlin aus ein virtueller Westbalkangipfel statt. Teilnehmen werden nicht nur die Staats- und Regierungschefs der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien, sondern neben Merkel selbst auch der slowenische Regierungschef Janez Jansa, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, Italiens Premier Mario Draghi und Bundeskanzler Sebastian kurz.

Die seit 2014 jährlich abgehaltenen Treffen zwischen EU- und Westbalkanstaaten sollen laut Berlin die Stabilität der unmittelbaren Nachbarn der EU und den friedlichen Dialog fördern. Kurz hob in seiner Wortmeldung den Einsatz Österreichs für die EU-Annäherung des Westbalkan hervor und erwähnte diesbezüglich den Gipfel, den er Mitte Juni für die Regierungschefs der Region in Wien ausgerichtet hatte. „Österreich wird immer an der Seite des Westbalkan stehen“, betonte er.

Angesichts der „Frustration“ wegen der Rolle der EU am Westbalkan müsse die Union ihr Engagement stärken. „Wir müssen unsere Versprechen einhalten“, sagte Kurz mit Blick auf die vor über einem Jahr vereinbarte Eröffnung von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien. Er hoffe auf Fortschritte unter der slowenischen Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr. „Ich begrüße Janez Jansas Initiative, einen Westbalkan-Gipfel im Oktober in Slowenien abzuhalten, sehr“, so Kurz. Weiters solle die Zusammenarbeit im Migrationsbereich verstärkt werden. „Die Zahlen steigen wieder und wir müssen unsere Partner an der Frontlinie noch mehr unterstützen.“ Zugleich stellte sich der Kanzler hinter den Investitionsplan für den Westbalkan.

Im Vorfeld des virtuellen Gipfels hatte der Kanzler die enge menschliche, wirtschaftliche, politische und kulturelle Verbundenheit Österreichs mit dem Westbalkan hervorgehoben. „Wir haben daher ein großes Interesse an Stabilität am Westbalkan“, sagte er. „Unser Ziel ist es auch heute, die EU-Perspektive aller Westbalkanstaaten zu bekräftigen. Die EU wird erst vollständig sein, wenn ihr alle Westbalkanländer beigetreten sind.“


Kommentieren


Schlagworte