Kurz traf UNO-Generalsekretär Guterres

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Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) ist am Montag in New York mit UNO-Generalsekretär António Guterres zusammengetroffen. Wie Kurz nach dem Treffen im UNO-Hauptquartier am East River mitteilte, ging es bei dem Gespräch mit Guterres vor allem um die Pandemie. Kurz kündigte dabei eine umfassende Impfstoffspende an. „Alle Impfdosen, die wir nicht selbst verwenden, spenden wir an Länder, die im Vergleich zu Europa und den USA unterversorgt sind“, sagte er vor Journalisten.

Kurz berichtete Guterres auch, dass Österreich eine Million Impfdosen an Staaten des Westbalkan spenden wird. Auf eine Nachfrage bestätigte der Kanzler, dass Österreich Astrazeneca-Impfdosen spenden werde, „weil das bei uns nur noch eingeschränkt verwendet wird“.

Guterres habe sich seinerseits für das Krisenmanagement Österreichs während der Pandemie bedankt. So habe Österreich auch die UNO-Mitarbeiter in Wien „mitgeimpft“. „Das ist sehr gut angekommen beim UNO-Generalsekretär, und dafür hat er sich bedankt.“

Guterres war kürzlich für eine zweite fünfjährige Amtszeit als UNO-Generalsekretär bestätigt worden. Entsprechend waren auch die Pläne des portugiesischen Ex-Premiers für eine „Neuausrichtung“ der Vereinten Nationen ein Thema. „Unser Fokus liegt auf dem Amtssitz Wien“, betonte Kurz die Bedeutung des dritten UNO-Sitzes. Für ein kleines Land sei ein UNO-Sitz nicht nur „eine besondere Ehre“, sondern auch eine Möglichkeit zum „Mitgestalten“, weil man den UNO-Institutionen nahe sei. Außerdem sei die UNO mit 18.000 Mitarbeitern und ihren Familienangehörigen „zu einem großen Wirtschaftsfaktor“ für Österreich geworden.

Guterres habe ein „dramatisches“ Bild der Pandemie gezeichnet. Insbesondere wird damit gerechnet, dass sie „gerade ärmere Länder noch länger beschäftigen wird“. Während es etwa in Österreich als export- und tourismusorientiertem Land einen „enorm positiven Boost“ für die Wirtschaft mit einer Wachstumsrate von heuer vier Prozent geben wird, werde für Afrika heuer nur drei Prozent Wachstum erwartet, sagte Kurz.

Dass Guterres seinen Zugang in der zweiten Amtszeit verändern wird, erwartet Kurz nicht. Insbesondere NGOs hoffen, dass der frühere sozialistische Politiker nun stärker auf Menschenrechte drängen werde, nachdem er seine Wiederwahl bereits in der Tasche habe. Auf die Frage eines deutschen Journalisten, ob Guterres als früherer UNO-Flüchtlingskommissar auch die Migration angesprochen habe, sagte der Kanzler. „Das war überhaupt kein Thema.“

„Sehr positiv gesehen“ wird von der UNO auch die österreichische Klimastrategie, so Kurz. Österreich habe nämlich ambitioniertere Ziele als die EU. Es wolle bis 2040 klimaneutral sein und bis 2030 den gesamten Strom aus erneuerbarer Energie produzieren. „Das ist ein sehr ambitioniertes, aber machbares Ziel.“ Die österreichische KIimapolitik stoße auch in vielen anderen Ländern auf Interesse. So habe etwa die kolumbianische Vizepräsidentin Lucia Ramirez Blanco bei einem Treffen am Montag im UNO-Hauptquartier Interesse an der österreichischen Wasserkraft-Technologie gezeigt, sagte Kurz.

„Die COVID-19 Pandemie hat die Bedeutung enger internationaler Kooperation erneut deutlich gezeigt. Wir brauchen weiterhin multilaterales Engagement mit einer starken UNO im Zentrum“, hatte der Kanzler im Vorfeld des Besuchs im UNO-Hauptquartier betont. Nach dem Treffen mit Guterres war am Montagabend (MESZ) noch ein Besuch im Metropolitan Museum of Art geplant, das vom Österreicher Max Hollein geleitet wird. Am Dienstag wollte Kurz eine Rede beim UNO-Wirtschafts- und Sozialrat (ECOSOC) zum Thema Nachhaltigkeit halten.

Kurz war am Sonntag in Big Apple eingetroffen. Das New Yorker UNO-Hauptquartier hatte er zuletzt im September 2018 anlässlich der UNO-Vollversammlung besucht. Guterres war zuletzt Ende Mai 2019 in Wien, um an den Feiern zum 40. Jahrestag der Wiener UNO-City teilzunehmen. Zu einem Treffen mit Kurz kam es damals nicht, da dieser während des Guterres-Besuchs vom Nationalrat als Bundeskanzler abgesetzt wurde.


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