Biden setzt auf Zusammenarbeit mit Republikanern

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US-Präsident Joe Biden glaubt trotz Auseinandersetzungen im Kongress an eine Kooperation zwischen Demokraten und Republikaner bei wichtigen Themen. „Aber der Brunnen ist innerhalb der vergangenen vier Jahre so vergiftet worden“, so Biden in Cincinnati im US-Staat Ohio. „Aber ich denke, das alles beginnt sich zu bewegen. Ich meine nicht von heute auf morgen, versteht mich nicht falsch.“ Mit Blick auf ein parteiübergreifendes Infrastrukturpaket zeigte sich Biden optimistisch.

Der demokratische Präsident stellte sich am Mittwochabend (Ortszeit) bei einer sogenannten Town-Hall-Veranstaltung des US-Senders CNN den Fragen von Bürgerinnen und Bürgern. Zuvor hatte es heftigen Streit über den Ausschuss im Repräsentantenhaus zur Untersuchung der Attacke auf das Kapitol am 6. Jänner gegeben. Nancy Pelosi, die Vorsitzende der Kongresskammer, hatte zwei Kandidaten der Republikaner aus „Respekt vor der Integrität der Untersuchung“ für das Gremium abgelehnt. Die beiden gelten als treue Anhänger des damaligen US-Präsidenten Donald Trump. Der republikanische Minderheitsführer der Kongresskammer, Kevin McCarthy, drohte daraufhin, dass die Republikaner den Ausschuss boykottieren würden.

„Es ist mir egal, ob Sie denken, ich sei der wiedergeborene Satan. Tatsache ist, Sie können nicht auf den Fernseher schauen und sagen, dass am 6. (Jänner) nichts passiert ist“, sagte Biden mit Blick auf Verschwörungstheorien. „Sie können nicht auf Menschen hören, die sagen, das war eine friedliche Demonstration.“ Er habe Hoffnung in die Menschen in den USA.

Biden zeigte sich außerdem zuversichtlich mit Blick auf ein parteiübergreifendes Infrastrukturpaket. Die Demokraten im Senat hatten am Mittwoch eine wichtige Testabstimmung verloren, um das Gesetz voranzubringen. Biden ist mittlerweile seit einem halben Jahr im Amt - das Infrastrukturpaket zählt zu seinen Prestigevorhaben.

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Zudem sagte Biden auf der Veranstaltung, dass er manchmal die Freiheiten, die er vor seinem Amtsantritt hatte, vermisse. „Du konntest in deinen Shorts und mit einem kurzärmeligen Hemd rausgehen, und du konntest herumlaufen und es war niemand da“, so der US-Präsident. Biden war unter dem damaligen Präsidenten Barack Obama Vizepräsident. Jetzt könne man nicht mehr einfach raus und irgendwo gehen, sagte er über das Weiße Haus. „Aber ich beschwere mich nicht“, so Biden weiter. Es sei eine große Ehre, US-Präsident und damit auch Anführer der freien Welt zu sein. „Und wir müssen der Anführer der freien Welt sein.“ Er sei aber nicht immer so begeistert vom Protokoll, stellte Biden klar.


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