Militärjunta in Myanmar verlängert Ausnahmezustand

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Die Militärjunta in Myanmar hat den nach dem Putsch im Februar verhängten Ausnahmezustand um eineinhalb Jahre verlängert. Der Ausnahmezustand werde im August 2023 aufgehoben, sagte Juntachef Min Aung Hlaing am Sonntag in einer Fernsehansprache. Zu diesem Zeitpunkt würden auch Wahlen stattfinden.

„Ich verspreche, dass Wahlen unter Beteiligung mehrerer Parteien garantiert stattfinden werden“, sagte Hlaing. Nach dem Putsch hatte die Junta die Abhaltung von Wahlen nach einem einjährigen Ausnahmezustand zugesagt.

Das Militär hatte Anfang Februar die Macht in Myanmar an sich gerissen. Die damalige De-Facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde entmachtet und seither mit einer Reihe von strafrechtlichen Anschuldigungen überzogen. Die 75-Jährige befindet sich in Hausarrest.

Begründet hatte die Junta den Putsch mit angeblichem Wahlbetrug bei der Parlamentswahl im vergangenen Jahr, die mit einem Erdrutschsieg von Suu Kyis Partei NLD geendet hatte. In der vergangenen Woche verkündete die Junta die Annullierung der Wahlergebnisse. Beobachter des asiatischen Netzwerks für freie Wahlen hatten den Umgang als „im Großen und Ganzen repräsentativ für den Willen des Volkes“ bezeichnet.

Nach dem Putsch hatte es in Myanmar wochenlang Massenproteste gegeben, gegen die die Streitkräfte brutal vorgingen. Nach Angaben von Aktivisten wurden mehr als 900 Menschen getötet.

Kleinere Demonstrationen gab es auch am Sonntag. In der Stadt Kale im Norden des Landes hielten Protest-Teilnehmer Banner mit der Aufschrift „Kraft für die Revolution“ in die Höhe. In der Wirtschaftsmetropole Yangon veranstalteten Gegner der Junta einen Protestmarsch mit Leuchtfackeln.


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