EU warnt Taliban vor Kriegsverbrechen und fordert Waffenruhe

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Die EU hat die Konfliktparteien in Afghanistan zu einer sofortigen und umfassenden Waffenruhe aufgefordert. Die jüngste Eskalation der Gewalt durch die verstärkten Angriffe der Taliban verursache enormes Leid für die afghanische Bevölkerung und erhöhe die Zahl der Binnenflüchtlinge, kritisierten der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell und EU-Kommissar Janez Lenarcic am Donnerstag in einer gemeinsamen Erklärung.

Die militärische Offensive der Taliban stehe in direktem Widerspruch zu ihrem Bekenntnis zu einer Verhandlungslösung des Konflikts und zum Doha-Friedensprozess. Zudem drohten die EU-Vertreter den Verantwortlichen für das willkürliche Töten von Zivilisten, das öffentliche Auspeitschen von Frauen oder die Zerstörung von Infrastruktur internationale Verfolgung an. Einige dieser Taten könnten Kriegsverbrechen darstellen und müssten aufgeklärt werden, erklärten Borrell und Lenarcic. Die verantwortlichen Befehlshaber oder Taliban-Kämpfer müssten zur Rechenschaft gezogen werden.

In Afghanistan hat sich die Sicherheitslage zuletzt deutlich verschlechtert. Als ein Grund gilt das im April beschlossene Ende des internationalen Militäreinsatzes in dem Land. Der Ausbildungseinsatz der NATO für Sicherheitskräfte der afghanischen Regierung wurde bereits beendet, der davon unabhängige Militäreinsatz der USA in dem Land soll bis Ende August vollständig abgeschlossen sein.

Auf Kritik an der Abzugsentscheidung entgegnet die NATO, dass sie weiter finanzielle Unterstützung leistet und nun im Ausland Trainingscamps für afghanische Spezialkräfte organisiert. Ein Sprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass erst Anfang dieser Woche wieder von der NATO finanzierte Ausrüstung für die afghanischen Truppen und medizinische Versorgungsgüter geliefert worden seien.

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Angesichts des Vormarsches der Taliban ist der berüchtigte Kriegsherr und Ex-Vize-Präsident Abdul Rashid Dostum nach Afghanistan zurückgekehrt. Dostum sei am Mittwochabend in Kabul eingetroffen und habe sich mit hochrangigen Regierungsvertretern getroffen, um über die Sicherheit in der nördlichen Provinz Jausjan zu sprechen, sagte sein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP am Donnerstag.

Dostum hielt sich monatelang in der Türkei auf, wo er vermutlich medizinisch behandelt wurde. „Er wartet darauf, Präsident Ashraf Ghani zu treffen“, sagte der Sprecher weiter. Der mächtige ethnische Usbeke Dostum ist in Afghanistan dafür berüchtigt, dass er in dem jahrzehntelangen Konflikt im Land extreme Gewalt ausgeübt und oft die Seiten gewechselt hat. Einen Großteil seiner Amtszeit als Vize-Präsident verbrachte er im Exil in der Türkei, weil ihm in Afghanistan ein Verfahren wegen Entführung, Misshandlung und Vergewaltigung drohte. Offenbar setzt Kabul nun auf die Truppen Dostums, um die Taliban im Norden zurückzudrängen.


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