Konflikt zwischen Wien und Kabul um Abschiebungen

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Nach ihrer Forderung an Österreich und andere europäische Länder nach einem verlängerten Abschiebestopp für abgewiesene afghanische Asylwerber, ist die afghanische Botschafterin in Wien, Manizha Bakhtari, ins Außenministerium einbestellt worden. Man sei „überrascht“ über die Aussagen Bakhtaris, „nachdem es erst vergangene Woche anderslautende Signale gegeben hatte“, teilte das Außenamt am Freitag der APA mit.

Bakhtari ersuchte Europa in einem Interview im Ö1-Radio Freitagfrüh um die Verlängerung des Abschiebestopps für afghanische Asylwerber mit negativem Bescheid, über den Oktober hinaus. Bereits im Juli hatte die Regierung in Kabul gebeten, Rückführungen für drei Monate auszusetzen. „Wir sind nicht in der Lage, Abgeschobene aufzunehmen“, sagte die Diplomatin mit Verweis auf die Sicherheitslage, die sich seit dem Abzug der NATO-Truppen aus dem Krisenland zunehmend verschlechtert.

Eine Aussetzung von Abschiebungen stehe nicht zur Debatte, so eine Sprecherin des Außenministeriums am Freitag. Österreich habe dies auch in einem aktuellen gemeinsamen Schreiben von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) mit den Innenministern Belgiens, Dänemarks, Deutschlands, Griechenlands und den Niederlanden an die Europäische Kommission festgehalten. Die Vertreter des Innen- und Außenministeriums würden der Botschafterin in dem für den Nachmittag geplanten Gespräch im Außenamt den österreichischen Standpunkt „noch einmal klar darlegen“.

„Vonseiten Österreichs ist kein Abschiebestopp nach Afghanistan geplant“, hieß es bereits am Donnerstag gegenüber der APA aus dem Innenministerium. Aus Berlin hieß es, ein am Dienstag kurzfristig abgesagter Abschiebeflug werde „zeitnah“ nachgeholt. Der Flug aus München war am Dienstagabend wegen der Gewalteskalation in Kabul abgesagt worden. Dem Vernehmen nach sollte der Flieger in Wien landen und dort zwei abzuschiebende Afghanen aufnehmen. Die Teilnahme am Flug sei abgesagt worden „aufgrund der Mitteilung des deutschen Innenministeriums, dass Afghanistan derzeit bei Charteroperationen keine bilateralen Kooperationen akzeptiere und deshalb keine Landegenehmigung erteile“, so ein Sprecher am Donnerstag.


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